Berlin, 03. Juni 2026 – 065/26
Alexander Schweitzer und Katarina Barley mit SPD-Delegation in der Türkei: Solidarität mit der demokratischen Opposition
Alexander Schweitzer, stellvertretender SPD-Vorsitzender, und Katarina Barley, SPD-Europabeauftragte, reisen mit einer Delegation vom 4. bis 6. Juni 2026 in die Türkei. Im Mittelpunkt der Reise steht die Lage der demokratischen Opposition im Land.
Ziel der Reise ist, ein klares Signal europäischer Solidarität mit der demokratischen Opposition zu setzen und die Bedeutung von Rechtsstaatlichkeit, freien Wahlen und den Schutz zivilgesellschaftlicher Freiheiten zu unterstreichen.
Geplant sind u.a. ein Treffen mit dem CHP-Vorsitzenden Özgür Özel sowie Gespräche mit Vertretern der DEM-Partei, der CHP-Jugend und zivilgesellschaftlicher Organisationen.
Der Delegation gehören zudem Philipp Türmer, Bundesvorsitzender der JUSOS, und Serdar Yüksel, Vorsitzender der Deutsch-Türkischen Parlamentariergruppe, an.
Über Ihr Interesse freuen wir uns und stehen für Fragen gerne unter der 030 25991-300 zur
Verfügung.
Berlin, 01. Juni 2026 – 064/26
Arbeitsgemeinschaft für Bildung in der SPD
SPD-AG für Bildung steht fest an der Seite der Studierenden: BAföG-Reform jetzt!
Zu den Äußerungen von Bundesforschungsministerin, Dorothee Bär, über eine angeblich fehlende Mehrheit seitens der Koalitionsfraktionen für die im Koalitionsvertrag vereinbarte BAföG-Reform, erklären die beiden Vorsitzenden der SPD-Arbeitsgemeinschaft für Bildung, Meike Jensen und Ralph Leipold:
Die SPD AG für Bildung steht mit der SPD-Bundestagsfraktion fest an der Seite der Studierenden: Die BAföG-Reform muss umgesetzt werden! Union und SPD haben sich im Koalitionsvertrag auf mehr Flexibilität, weniger Bürokratie und eine Erhöhung der Wohnkostenpauschale sowie der Regelsätze geeinigt.
Meike Jensen: „Die Äußerungen von Ministerin Dorothee Bär sind offensichtlich falsch. Die SPD-Fraktion hat gestern umgehend dementiert. Die SPD steht weiterhin geschlossen zur BAföG-Reform. Frau Bär kann allenfalls über ihre eigene Fraktion sprechen, wenn sie sagt, es gäbe keine Mehrheit für die Einhaltung des Koalitionsvertrags beim BAföG. Eine weitere Debatte über den Abbau des Sozialstaats braucht es nicht.“
Ralph Leipold: „Die von der Union angestoßene Debatte ist mit Blick auf die Lebenssituation vieler Studierender überhaupt nicht zielführend. Es muss gelten: Was gemeinsam verhandelt und beschlossen wurde, wird auch umgesetzt. Die Menschen im Land haben Verlässlichkeit verdient.“
Unsere Fachkräfte von morgen dürfen nicht im Regen stehen gelassen werden. Das BAföG schafft Aufstiegschancen. Bildung muss zugänglich sein und darf nicht zum Luxus werden. Genau dafür setzt sich die SPD seit ihrer Gründung ein.
Herausgeber: Tim Klüssendorf
Redaktion: Isabell Wolfgramm
Sozialdemokratische Partei Deutschlands
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Telefon (030) 25991-300
E-Mail: pressestelle@spd.de
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