SPD news

Berlin, 26. April 2024 – 072/24

Bundeskonferenz der Arbeitsgemeinschaft Selbst Aktiv

Die Arbeitsgemeinschaft Selbst Aktiv kommt zu ihrer Ordentlichen Bundeskonferenz 2024 zusammen. Auf dem Programm stehen u.a. die Wahlen des Bundesvorstandes.

Samstag, 27. April 2024

u.a. Wahl des Bundesvorstands

14:00 – 18:00 Uhr (ab 14:15 Grußworte u.a. von Jürgen Dusel, Beauftragter der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderung und Takis Mehmet Ali, Beauftragter für die Belange von Menschen mit Behinderung der SPD-Bundestagsfraktion)
Willy-Brandt-Haus (WBH)
Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin


Sonntag, 28. April 2024

u.a. Antragsberatung

10:00 – 14:00 Uhr
Willy-Brandt-Haus (WBH)
Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin

Kevin Kühnert | SPD:Deine Entscheidung jetzt ein Plakat zu kaufen

 

Liebe*r maria, noch 44 Tage zur Europawahl. Ab diesem Wochenende sind im ganzen Land unsere Plakate zu sehen. Morgen starten wir mit der Auftaktkundgebung in Hamburg in die heiße Phase des Europawahlkampfes. Jetzt rückt die Europawahl auch ins Bewusstsein der Wählerinnen und Wähler. ​Und unsere Aufgabe ist, möglichst viele von ihnen dafür zu mobilisieren, am 9. Juni ihr Kreuz bei der SPD zu machen.               Die SPD tritt als Team anWir stehen für die gleichen Werte und ziehen an einem Strang. Das ist wichtig, denn nur so lassen sich die großen Herausforderungen heute anpacken. Wir arbeiten zusammen und Olaf und Katarina sind Deutschlands stärkste Stimmen für Europa.   ➔ Sie arbeiten hart dafür, dass Jobs erhalten bleiben und viele neue entstehen. ➔ Sie wissen, dass eine starke Wirtschaft und soziale Sicherheit zusammengehören. ➔ Sie werden Steuerschlupflöcher für Großkonzerne schließen und für mehr Gerechtigkeit sorgen. ➔ Sie sorgen dafür, dass Europa sich gegen diejenigen verteidigen kann, die unseren Frieden und unsere Freiheit angreifen. Dabei setzen sie neben militärischer Stärke gleichermaßen auf Diplomatie, weil gerechter Frieden Maß und Mitte braucht.             Unsere Kampagne steht. Unsere Kampagne ist selbstbewusst und fokussiert auf die Themen unserer Wähler*innen. Und Du kannst mithelfen, dass sie noch sichtbarer ist. Während andere Parteien Großspenden aus der Wirtschaft (oder schmierige Angebote von Despoten) erhalten, sind wir das Engagement unserer Mitglieder. Das unterscheidet uns von vielen Mitbewerber*innen. In der SPD wird die Kampagne gemeinsam getragen. Hilf daher mit, unsere Sichtbarkeit noch weiter zu erhöhen, und spende eine Großfläche in Deiner Nähe mit der Botschaft Deiner Wahl.   Jetzt Spenden:             Du kannst jetzt eine Plakatfläche spenden. Du kannst Dir Dein eigenes SPD-Plakat an die Straßenecke, auf Deinen Arbeitsweg oder vor Deinen Lieblingsdönerimbiss stellen. Schau gleich nach, welche Motive Du wählen kannst und welche Standorte frei sind. Vielleicht ja eines direkt vor Deiner Haustür?       Am 9. Juni heißt es: Alle Stimmen SPD.  Solidarische Grüße Kevin   PS: Bis zum 28. April gibt es einen Rabatt für Deine bestellten Plakate. Also warte nicht zu lang und spende jetzt ein Großplakat Deiner Wahl.

Newsletter weiterempfehlen  parteivorstand@spd.de Du erhältst diese E-Mail an: maria chadzidakis vavouranakis, politikimx@gmail.com  Vorlieben anpassen

SPD, update

Berlin, 22. April 2024 – 065/24

Auftakt einer Vernetzungsreihe von Politiker:innen mit Migrationsbiografie
Ein neues deutsches Wir
Zum vierten Jahrestag von Hanau haben die stellvertretenden Parteivorsitzenden von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Serpil Midyatli und Pegah Edalatian, in einem gemeinsamen Gastbeitrag klar gemacht: Es braucht ein neues deutsches Wir. Jetzt setzen die beiden die Debatte mit einer Vernetzungsreihe von Politiker:innen mit Migrationsbiografie fort.

Eine demokratische und offene Gesellschaft darf es nicht zulassen, dass sich Menschen mit Migrationsbiografie im Angesicht von rechten Bedrohungen, wie sie u.a. die Correctiv-Recherche zutage gelegt hat, zurückziehen oder sich weniger als Teil dieser Gesellschaft fühlen. Als Gesellschaft müssen wir wichtige Fragen beantworten: Wie entwickeln wir eine positive Erzählung der deutschen Einwanderungsgesellschaft? Welche konkreten Vorhaben kann die Ampel-Regierung als Antwort auf die zahlreichen Demonstrationen umsetzen? Und welche Rolle spielen wir als Politiker:innen mit Migrationsbiografie dabei?

Das erste Vernetzungstreffen findet statt am:

SPD latest

Berlin, 18. April 2024 – 061/24

Lars Klingbeil zu Terminen in seinem Heimatbundesland

Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil startet am Freitag mit der SPD Heidekreis in den Europawahlkampf. Am Samstag spricht er auf dem Ordentlichen Parteitag des SPD-Unterbezirks der Region Hannover.


Freitag, 19. April 2024

Europadialog mit Lars Klingbeil und Kirsti Elle
„Europa: Friedensmacht oder Zuschauer?“
18:00 Uhr
Felto-Filzwelt
Marktstraße 19, 29 Soltau

Lars Klingbeil kommt als Parteivorsitzender und Bundestagsabgeordneter für den Heidekreis nach Soltau. Gemeinsam mit der Spitzenkandidatin der SPD Nord-Niedersachsen, Kirsti Elle diskutiert er mit Bürgerinnen und Bürgern über die anstehende Europawahl.


Samstag, 20. April 2024

Ordentlicher Parteitag des SPD-Unterbezirks Region Hannover
11:00 Uhr
Marie Curie Schule KGS Ronnenberg Empelde
Am Sportpark 1, 30952 Ronnenberg

Lars Klingbeil hält ein Grußwort und ehrt verdiente Mitglieder. Mit dabei sind u.a. Steffen Krach, Regionspräsident Hannover und Leyla Hatami, beide Vorsitzende SPD-Unterbezirk Region Hannover. Außerdem Stephan Weil, MdL, Ministerpräsident des Landes Niedersachsen und Vorsitzender SPD Niedersachsen, Matthias Miersch, MdB und Mitglied des SPD Parteivorstands, Adis Ahmetovic, MdB, Rebecca Schamber, MdB, Bernd Lange, MdEP sowie Marlo Kratzke, Bürgermeister der Stadt Ronnenberg.

Am Rande der Veranstaltung gibt es die Möglichkeit für O-Töne.


Pressevertreterinnen und Pressevertreter melden sich bitte an unter pressestelle@spd.de.

Wir freuen uns über Ihr Interesse.

Herausgeber: Kevin Kühnert
Redaktion: Bianca Walther und Philipp Geiger
Sozialdemokratische Partei Deutschlands
Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin
Telefon (030) 25991-300
E-Mail: pressestelle@spd.de
Homepage: https://www.spd.de/service/

SPD latest news

Berlin, 17. April 2024 – 060/24

Einladung zur Pressekonferenz mit Katarina Barley und Nicolas Schmit

Am Montag, 22. April 2024 kommt das Präsidium der SPD zur Beratung aktueller Themen zusammen. Der Spitzenkandidat der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) für die Europawahl Nicolas Schmit nimmt an der Sitzung teil. Im Anschluss an die Sitzung wird die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl Katarina Barley gemeinsam mit Nicolas Schmit im Rahmen einer Pressekonferenz berichten.

Montag, 22. April 2024

Auftaktbilder SPD-Präsidium mit Nicolas Schmit
Willy-Brandt-Haus

Die Auftaktbilder werden gepoolt.
Es werden ausschließlich die nachfolgend genannten Poolführer zugelassen:

Poolführer TV:
Für die öffentlich-rechtlichen Sender: ZDF: 03020991048
Für die privaten Sender: RTL: berlinproducer@rtl.de

SPD pressemitilng

Berlin, 12. April 2024 – 057/24

Wahlkampfauftakt zur Europawahl mit Katarina Barley, Olaf Scholz, Saskia Esken, Lars Klingbeil und Kevin Kühnert

Die SPD startet in den Europawahlkampf. Den Auftakt macht die Spitzenkandidatin zur Europawahl Katarina Barley gemeinsam mit dem Ersten Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg, Peter Tschentscher, auf dem Altonaer Fischmarkt. Mit dabei sind die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil, sowie Generalsekretär Kevin Kühnert. Und Olaf Scholz.

„Als Tor zur Welt steht Hamburg wie kaum eine andere Stadt für die Europäische Idee von Demokratie, Frieden und Wohlstand, die wir bei der Europawahl gegen ihre Feinde verteidigen wollen“, betont SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert. „Die nationalistischen Ideologen der AfD wollen Deutschland aus der EU führen, wie Frau Weidel unlängst verraten hat. Niemand weiß besser als die Freie und Hansestadt Hamburg, welchen Wahnsinn es bedeuten würde, den freien Handel unter Freunden wieder zu zerstören. Als sozialdemokratische Hochburg zeigt Hamburg außerdem, dass wirtschaftliche Stärke und soziale Verantwortung keine Gegensätze sind, sondern Hand in Hand gehen. Es gibt daher keinen besseren Ort, um den Europawahlkampf einzuläuten.“

Samstag, 27. April 2024

Beginn: 15:00 Uhr
(Einlass ab 14:00 Uhr)
Altonaer Fischmarkt, 22767 Hamburg

Die Veranstaltung wird gestreamt auf www.spd.de.

Pressevertreterinnen und -vertreter melden sich bitte für die Veranstaltung mit Angabe von Geburtsort und Geburtsdatum bis zum 18. April 2024, 11:00 Uhr verbindlich an unter pressestelle@spd.de.

Im Vorfeld der Veranstaltung führt das BKA eine personenbezogene Datenüberprüfung durch. Die Akkreditierung vor Ort erfolgt unter Vorlage eines gültigen Personalausweises und eines Presseausweises. Bitte teilen Sie uns bei Ihrer Anmeldung mit, ob Sie eine gültige BPA-Akkreditierung besitzen.

Wir freuen uns über Ihr Interesse.

Herausgeber: Kevin Kühnert

Redaktion: Bianca Walther und Philipp Geiger
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Berlin, 10. April 2024  –  056/24

Katarina Barley in Münster

Die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl Katarina Barley kommt nach Nordrhein-Westfalen und diskutiert in Münster.   Sonntag, 14. April 2024 Rede Katarina Barley beim Europaempfang der SPD Münster „Demokratie schützen – Europa stärken“ 13:00 Uhr A2 am Aasee Annette-Allee 3, 48149 Münster Katarina Barley hält eine Rede und diskutiert europapolitische Herausforderungen. Mit dabei sind u.a. MdB Svenja Schulze, die Kandidat:innen für die Europawahl, Madita Fester, Johanna Holtrup und Gilbert Wamba sowie Fabian Schulz, Vorsitzender Unterbezirk Münster und Johannes Waldmann, Vorsitzender Unterbezirk Coesfeld. Interessierte Pressevertreterinnen und -vertreter melden sich bitte zeitnah verbindlich an unter pressestelle@spd.de. Wir freuen uns über Ihr Interesse. Herausgeber: Kevin Kühnert Redaktion: Bianca Walther und Philipp Geiger Sozialdemokratische Partei Deutschlands Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin Telefon (030) 25991-300 E-Mail: pressestelle@spd.de Homepage: https://www.spd.de/service/ Berlin, 10. April 2024  –  055/24 Lars Klingbeil in Ludwigsburg und Stuttgart Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil kommt nach Baden-Württemberg und diskutiert in Stuttgart mit jungen Menschen mit türkischer Migrationsgeschichte. Vorab besucht er auf Einladung von Macit Karaahmetoglu, MdB, die SPD in Ludwigsburg. Montag, 15. April 2024 Besuch der SPD Ludwigsburg 16:00 Uhr Haus der SPD Untere Marktstraße 6, 71634 Ludwigsburg Mit dabei ist u.a. Macit Karaahmetoglu, MdB. „Offenes Mikrofon – Was bewegt junge Deutsch-Türken?“ 18:00 Uhr Bürgerhaus Kursaal Bad Cannstatt Königsplatz 1, 70372 Stuttgart Vorbild für die Diskussionsveranstaltung ist das in der deutsch-türkischen Community bekannte Format „Mevzular Açik Mikrofon“. Gemeinsam mit Macit Karaahmetoglu, MdB wird Lars Klingbeil über aktuelle Themen sprechen und ein „offenes Mikrofon“ anbieten. Mit dabei sind auch Andreas Stoch, MdL und SPD-Landesvorsitzender sowie Katrin Steinhülb-Joos, MdL. Am Rande der Veranstaltung gibt es die Möglichkeit für O-Töne und Interviews. Pressevertreterinnen und Pressevertreter melden sich bitte zeitnah zu den jeweiligen Terminen verbindlich an unter pressestelle@spd.de. Berlin, 10. April 2024  –  054/24 Saskia Esken in Schwäbisch Gmünd und Weissach im Tal Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken kommt nach Baden-Württemberg, nimmt am Jahresempfang der SPD Ostalb in Schwäbisch Gmünd teil und diskutiert mit Bürgerinnen und Bürgern in Weissach im Tal.   Sonntag, 14. April 2024 Saskia Esken auf dem Jahresempfang der SPD Ostalb 11:00 Uhr Leutzesaal Congress Centrum, Stadtgarten Rektor-Klaus-Straße 9, 73525 Schwäbisch Gmünd Mit dabei sind u.a. Leni Breymaier, MdB, Jakob Unrath, Kreisvorsitzender SPD Ostalb sowie Sigrid Heusel, SPD-Fraktionsvorsitzende der Gemeinderatsfraktion. Mittwoch, 17. April 2024 Saskia Esken auf dem „Roten Stuhl“ (Bürger*innengespräch) in Weissach im Tal 19:00 Uhr Bildungszentrum Weissacher Tal Pace de Marly 1, 71554 Weissach im Tal Mit dabei ist u.a. Jürgen Hestler, SPD-Ortsvereinsvorsitzender. Pressevertreterinnen und -vertreter melden sich bitte zeitnah zu dem jeweiligen Termin verbindlich an unter pressestelle@spd.de. Wir freuen uns über Ihr Interesse. Wir freuen uns über Ihr Interesse. Herausgeber: Kevin Kühnert Redaktion: Bianca Walther und Philipp Geiger Sozialdemokratische Partei Deutschlands Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin Telefon (030) 25991-300 E-Mail: pressestelle@spd.de Homepage: https://www.spd.de/service/

SPD update

Berlin, 04. April 2024 – 053/24

Einladung zum Presspoint mit Katarina Barley und Iratxe García Pérez


Am Montag, 08. April 2024, kommt das Präsidium der SPD zur Beratung aktueller Themen zusammen. Der Vorstand und Delegationsleiter:innen der S&D-Fraktion im europäischen Parlament nehmen an der Sitzung teil. Im Anschluss an die Sitzung wird die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl Katarina Barley gemeinsam mit der Vorsitzenden der S&D-Fraktion Iratxe García Pérez im Rahmen eines Presspoints berichten.

Montag, 08. April 2024
Auftaktbilder SPD-Präsidium mit dem Vorstand und Delegationsleiter:innen der S&D Fraktion im Europaparlament
Willy-Brandt-Haus

Die Auftaktbilder werden gepoolt.
Es werden ausschließlich die nachfolgend genannten Poolführer zugelassen:

Poolführer TV:
Für die öffentlich-rechtlichen Sender: ZDF: 030 2099 1049
Für die privaten Sender: Welt TV: 030 25915 4500

Fotografen-Pool:
Nachrichtenagenturen: dpa: foto@dpa.com
Bildagenturen: actionpress: picturedesk@actionpress.de
Freie Fotografen: michael.hoefele@dts-nachrichtenagentur.de

Presspoint mit Katarina Barley und Iratxe García Pérez
um 11:30 Uhr,
Atrium, Willy-Brandt-Haus,
Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin

Wir bitten um Anmeldung bis spätestens Montag, 08. April 2024, 09:00 Uhr unter pressestelle@spd.de.


Herausgeber: Kevin Kühnert
Redaktion: Bianca Walther und Philipp Geiger
Sozialdemokratische Partei Deutschlands
Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin
Telefon (030) 25991-300
E-Mail: pressestelle@spd.de
Homepage: https://www.spd.de/service/

SPD update

Berlin, 28. Februar 2024 – 036/24

Kevin Kühnert in Brandenburg

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert im Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern in Brandenburg: Es geht ums Ehrenamt und um aktuelle Themen.

Samstag, 02. März 2024

Döner und Politik
12:00 Uhr
Bürger:innenbüro Elske Hildebrandt
Bahnhofstraße 6, 15344 Strausberg

Mit dabei ist u.a. Elske Hildebrandt, MdL.

Gesprächsrunde mit Kevin Kühnert
14:30 Uhr
Alte Dampfbäckerei
Kirchstraße 1, 15306 Seelow

Mit dabei ist u.a. Sina Schönbrunn, Landtagswahl-Kandidatin und Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Lebuser Land.

Im Dialog mit Kevin Kühnert
18:00 Uhr
Haus am Abendrothsee
Berliner Str. 40, 15377 Buckow

Mit dabei sind u.a. Thomas Mix, Ehrenamtlicher Bürgermeister der Stadt Buckow, Klaus Müller, SPD-Fraktionsvorsitzender der Stadtverordnetenversammlung Buckow sowie Thomas Berend, Vorsitzender SPD Märkische Schweiz.

Pressevertreterinnen und -vertreter melden sich bitte zu den jeweiligen Terminen zeitnah verbindlich an unter pressestelle@spd.de.

Wir freuen uns über Ihr Interesse.

Berlin, 28. Februar 2024 – 035/24

Saskia Esken in Baden- Württemberg

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken kommt nach Baden-Württemberg und spricht auf dem Jahresempfang der SPD in Schwäbisch Hall.

Samstag, 2. März 2024
Rede auf dem Jahresempfang des SPD-Kreisverbandes Schwäbisch Hall
11:00 Uhr
Hospitalkirche
Am Spitalbach 8, 74253 Schwäbisch Hall

Mit dabei sind u.a. Kevin Leiser, MdB und SPD-Kreisvorsitzender Schwäbisch Hall, Stephanie Paul, Vorsitzende SPD-Ortsverein Ilshofen, Georg Schlenvoigt, Fraktionsvorsitzender SPD-Kreistag Schwäbisch Hall, Jeremy Tietz, SPD-Kandidat für die Wahl zum Europäischen Parlament sowie Daniel Bullinger, Oberbürgermeister Schwäbisch Hall und Walter Döring, Wirtschaftsminister a.D.

Pressevertreterinnen und -vertreter melden sich bitte zeitnah verbindlich an unter pressestelle@spd.de.

Wir freuen uns über Ihr Interesse.

Berlin, 27. Februar 2024 – 034/23

Lars Klingbeil in Chemnitz

Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil informiert sich in Chemnitz über die Perspektiven der Beschäftigten am Galeria Kaufhof Standort. Im Anschluss diskutiert er bei „Klingbeil im Gespräch“ mit Bürgerinnen und Bürgern zu aktuellen Themen.

Donnerstag, 29. Februar 2024
Internes Gespräch mit Mitarbeiter*innen, Betriebsrat und der Geschäftsführung bei
Galeria Kaufhof in Chemnitz
ab 16 Uhr

Im internen Gespräch mit Mitarbeiter*innen und Vertreter*innen des Betriebsrats sowie der Geschäftsführung wird es um die zukünftige Gestaltung, Nutzung sowie Umbaupläne für die Galeria Kaufhof Filiale gehen. Der Parteivorsitzende Lars Klingbeil wird von dem Chemnitzer Bundestagsabgeordneten Detlef Müller begleitet.

Pressegespräch im Anschluss
17 Uhr
Galeria Kaufhof, Filialbüro, 4. Etage
Am Rathaus 1, 09111 Chemnitz

„Klingbeil im Gespräch“ in Chemnitz
18:00 Uhr
Neue Sächsische Galerie, Kulturkaufhaus Tietz
Moritzstraße 20, 09111 Chemnitz
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Mit dabei sind auch Detlef Müller, MdB und Sven Schulze, Oberbürgermeister Chemnitz.
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Pressevertreterinnen und -vertreter melden sich bitte zeitnah verbindlich an unter pressestelle@spd.de.
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Berlin, 29. Februar 2024  –  037/24

Einladung zum Pressegespräch mit Dietmar Woidke, Petra Köpping und Georg Maier

Liebe Kolleginnen und Kollegen, im Vorfeld des Zukunftsdialogs „Ostdeutschland hat die Wahl“ der Friedrich-Ebert-Stiftung am 2. März in Frankfurt (Oder) laden wir Sie zu einem Pressegespräch mit Dietmar Woidke, Petra Köpping und Georg Maier ein. Gemeinsam blicken die drei auf das Wahljahr in Ostdeutschland.   Samstag, 2. März 2024 Pressegespräch mit Dietmar Woidke, Petra Köpping und Georg Maier 09:45 Uhr Kleist Forum, Konferenzraum 3 Platz der Einheit 1, 15230 Frankfurt (Oder) Pressevertreterinnen und -vertreter melden sich bitte zeitnah verbindlich an unter pressestelle@spd.de. Wir freuen uns über Ihr Interesse.

Herausgeber: Kevin Kühnert
Redaktion: Bianca Walther und Philipp Geiger
Sozialdemokratische Partei Deutschlands
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SPD update

Berlin, 15. Februar 2024 – 024/24

Einladung zur Pressekonfernez am 19. Februar 2024

Am Montag, den 19. Februar 2024 kommen die Gremien der SPD zur Beratung aktueller Themen zusammen. Im Anschluss an die Sitzungen wird SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert im Rahmen einer Pressekonferenz berichten.

Die Pressekonferenz findet statt am

Montag, 19. Februar 2024
um 14:00 Uhr,
Atrium, Willy-Brandt-Haus,
Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin.

Die Pressekonferenz wird gestreamt auf spd.de.

Wir bitten um Anmeldung bis spätestens Montag, 19. Februar 2024, 10:00 Uhr unter pressestelle@spd.de.

Die Akkreditierung vor Ort erfolgt unter Vorlage eines gültigen Personalausweises und eines Presseausweises.


Über Ihr Interesse freuen wir uns und stehen für Fragen gerne unter der 030 25991-300 zur Verfügung.

Herausgeber: Kevin Kühnert



Berlin, 15. Februar 2024 – 025/24


Katarina Barley in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz


Die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl Katarina Barley nimmt an Neujahrsempfängen in Stuttgart und Cochem teil.


Dienstag, 20. Februar 2024
Neujahrsempfang der SPD-Fraktion in Stuttgart
19:00 Uhr
Rathaus Stuttgart
Marktplatz 1, 70173 Stuttgart
Katarina Barley hält eine Rede.
Mit dabei sind u.a. Jasmin Meergans und Stefan Conzelmann, beide SPD-Fraktionsvorsitzende.

Sonntag, 25. Februar 2024
Neujahrsempfang des SPD-Kreisverbands Cochem-Zell
14:00 Uhr
St. Martin Gastronomie
Eifel-Maar-Park 11, 56766 Ulmen
Mit dabei ist u.a. Benedikt Oster, MdL.

Interessierte Pressevertreterinnen und -vertreter melden sich bitte zeitnah verbindlich zu den jeweiligen Terminen an unter pressestelle@spd.de.
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Wir freuen uns über Ihr Interesse.

Herausgeber: Kevin Kühnert
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Berlin, 12. Februar 2024 – 022/24

Katarina Barley in Schleswig-Holstein

Die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl Katarina Barley kommt nach Schleswig-Holstein. In Kiel diskutiert sie u.a. Gleichstellungspolitik aus der europäischen Perspektive – und kommt ins Gespräch mit Schüler:innen. Außerdem: ein Besuch des Küstenkraftwerks und des Kieler Seehafens sowie die Teilnahme am Neujahrsempfang der SPD-Landtagsfraktion.

Dienstag, 13. Februar 2024

Podiumsdiskussion mit Schüler:innen
8:30 Uhr
Hans-Geiger-Gymnasium
Poppenrade 53, 24148 Kiel

Katarina Barley gibt einen Input und diskutiert mit den Schülerinnen und Schülern.
Mit dabei ist u.a. Jan Henning Steuer, Schulleiter.

Besuch des Küstenkraftwerks
14:30 Uhr
Hasselfelde 30, 24149 Kiel

SPD,update

Berlin, 31. Januar 2024 – 015/24
AsJ -
Wenn es zu einem Parteiverbot verfassungsrechtlich ausreicht, sollte der Antrag gestellt werden!

Der AsJ-Bundesvorstand hat am vergangenen Wochenende seine Jahresklausur durchgeführt. Schwerpunktthema war der intensiv diskutierte Antrag auf Parteiverbot gegen die AfD. Dazu erklären die Vorsitzenden der AsJ, Antje Draheim und Harald Baumann-Hasske:

„Wir wissen alle, dass die Hürden hoch sind. Wenn diese Kriterien aber erfüllt sind, sehen wir die möglichen Antragsteller in der politischen, historischen und verfassungspolitischen Pflicht, einen oder mehrere Verbotsanträge zu stellen.“

Der AsJ-Bundesvorstand diskutierte die rechtlichen und politischen Voraussetzungen ausführlich mit Prof. Klaus F. Gärditz, Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht an der Universität Bonn, und mit zwei Mitarbeiterinnen des vom Verfassungsblog initiierten „Thüringen Projekts“ zur Resilienz der Demokratie.

„Die Geschichte zeigt, dass Art. 21 Abs. 2 GG geschaffen wurde, um Angriffe auf die Menschenwürde, die Demokratie und den Rechtsstaat durch autoritär-populistische Parteien abzuwehren. Die Erfahrung der Nazi-Zeit, als die NSDAP die Mittel der Demokratie einsetzte, um eine Mehrheit zu erzielen und die gewonnene Macht sodann einzusetzen, um die Demokratie abzuschaffen, hat die Mütter und Väter des Grundgesetzes bewogen, das Instrument des Parteiverbots so auszugestalten.“ so Baumann-Hasske.

Ein mögliches Verbotsverfahren ist ein langjähriger Prozess. Deshalb bedarf es zugleich großer Anstrengungen von Politik und Gesellschaft, Wählerinnen und Wähler von den verfassungsfeindlichen Zielen der AfD zu überzeugen. Das Grundgesetz vertraut auf die Kraft der politischen Auseinandersetzung als wirksamste Waffe gegen die Verbreitung totalitärer und menschenverachtender Ideologien. „Die vielen, anhaltenden Demonstrationen in unserem Land, in großen Städten, wie auch in kleinen Dörfern, sind ein ermutigendes zivilgesellschaftliches Signal der Mehrheit der Menschen nicht mehr zu schweigen, sondern die Demokratie zu schützen und ihre Ziele nicht durch autoritär-populistische Parteien gefährden zu lassen” so Antje Draheim. „Das Parteiverbot kann auch gegen einzelne oder mehrere Landesverbände beantragt werden, auch das sollten wir gut überlegen.”

Die AsJ begrüßt ausdrücklich die Initiative der SPD-Bundestagsfraktion, die Resilienz des Rechtsstaates, insbesondere des Bundesverfassungsgerichts so zu stärken, dass Einschränkungen nur mit verfassungsändernder Mehrheit möglich sind. „Wir sollten nicht riskieren, dass eine autoritär-populistische Partei wie in Ungarn oder Polen Wahlerfolge dafür nutzen kann, sich der Kontrolle durch die dritte Gewalt zu entziehen.“, so Draheim abschließend.

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PM 012 - Katarina Barley zur Spitzenkandidatin für die Europawahl gewählt

Berlin, 28. Januar 2024 – 012/24
98,66 Prozent für Katarina Barley als Spitzenkandidatin für die Europawahl

Auf der Europadelegiertenkonferenz der SPD am 28. Januar 2024 in Berlin wurde Katarina Barley mit 98,66 Prozent der Stimmen zur SPD-Spitzenkandidatin für die Wahl zum Europäischen Parlament gewählt.
Von den 149 abgegebenen Stimmen haben 147 Delegierte mit „Ja“, zwei mit „Nein“ gestimmt.


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Berlin, 30. Januar 2024 – 013/24

Katarina Barley in Augsburg, Hamburg und Konstanz

Die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl Katarina Barley nimmt an Neujahrsempfängen
in Augsburg, Hamburg und Konstanz teil.


Freitag, 02. Februar 2024

Neujahrsempfang der SPD-Stadtratsfraktion
„Sozial und gerecht – aktiv für Augsburg und Europa“
18:00 Uhr
Festsaal im Augsburger Rathaus
Rathausplatz 2, 86150 Augsburg

Katarina Barley hält die Festansprache.
Mit dabei sind u.a. Florian Freund, Vorsitzender SPD-Fraktion, Jörn Seinsch, SPD-Kandidat
aus Augsburg für die Europawahl, Michael Egger, Geschäftsführer SPD-Fraktion sowie Dirk
Wurm, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Vorsitzender SPD Augsburg.


Sonntag, 04. Februar 2024

Neujahrsempfang der SPD-Fraktion Hamburg
10:30 Uhr
Großer Festsaal
Rathausmarkt 1, 20095 Hamburg

Katarina Barley hält eine Rede.
Mit dabei sind u.a. Peter Tschentscher, Erster Bürgermeister der Freien und Hansestadt
Hamburg, Dirk Kienscherf, Vorsitzender SPD-Fraktion sowie die Landesvorsitzenden der SPD
Hamburg, Melanie Leonhard und Nils Weiland.


Dienstag, 06. Februar 2024

Neujahrsempfang der SPD im Landkreis Konstanz
und Heckerhut-Verleihung an Katarina Barley
19:00 Uhr
Kulturzentrum/Wolkenstein-Saal
Wessenbergstraße 43, 78462 Konstanz

Mit der Heckerhut-Verleihung ehrt der SPD Kreisverband Konstanz seit 2005 in Erinnerung
an den badischen radikaldemokratischen Revolutionär Friedrich Hecker Persönlichkeiten, die
sich um die soziale Demokratie verdient gemacht haben und für Freiheit, Gleichheit und
Brüderlichkeit einstehen.
Mit dabei sind u.a. Vivien Constanzo, SPD-Europakandidatin, Lina Seitzl, MdB, Tim Strobel,
Co-Kreisvorsitzender sowie Frank Ortolf, Ortsvereinsvorsitzender Konstanz.


Pressevertreterinnen und -vertreter melden sich bitte zeitnah verbindlich zu den jeweiligen
Terminen an unter pressestelle@spd.de.

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SPD update

Berlin, 20. November 2023 – 170/23

Jubiläumsveranstaltung: 50 Jahre Grundwertekommission der SPD

Die Grundwertekommission denkt – so hatte es Willy Brandt 1973 zu ihrer Gründung formuliert – stets „über den Tag hinaus“ und trägt zum programmatischen Profil der Partei bei. Zum 50. Geburtstag laden wir ein zu einer Jubiläumsveranstaltung mit dem SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil und Generalsekretär Kevin Kühnert.

Mittwoch, 22. November 2023

50 Jahre Grundwertekommission der SPD – Orientierung in einer Welt im Wandel
18:30 Uhr
im Atrium des Willy-Brandt-Hauses, Berlin

Mit dabei sind neben dem Parteivorsitzenden Lars Klingbeil und Generalsekretär Kevin Kühnert u. a. auch die Vorsitzende der Grundwertekommission Gesine Schwan, Wolfgang Thierse, Bundestagspräsident a.D. und ehemaliger Vorsitzender der Grundwertekommission sowie Naika Foroutan, Leiterin des Deutschen Instituts für Migration und Integrationsforschung (DeZIM).


Interessierte Pressevertreter:innen melden sich bitte verbindlich bis zum 21. November an unter pressestelle@spd.de.

Wir freuen uns über Ihr Interesse.


Herausgeber: Kevin Kühnert
Redaktion: Bianca Walther und Philipp Geiger
Sozialdemokratische Partei Deutschlands
Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin
Telefon (030) 25991-300
E-Mail: pressestelle@spd.de
Homepage: https://www.spd.de/service/

Pressestelle SPD-Parteivorstand,update

Berlin, 17. November 2023  –  169/23

Saskia Esken in Thüringen

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken kommt nach Thüringen. Im Mittelpunkt stehen neben Unternehmensbesuchen in der Industrie und im Krankenhaussektor auch der Messebesuch in Jena auf dem Programm. Auf einer Podiumsdiskussion an der Friedrich-Schiller-Universität geht es um die Schere zwischen Arm und Reich – und in Rötha um Solidarität mit Beschäftigten der Metall-Branche, die für gerechte Löhne kämpfen.   Montag, 20. November 2023 Unternehmensbesuch bei der JENOPTIK AG 15:00 Uhr Carl-Zeiss-Straße 1, 07743 Jena. Mit dabei sind u.a. Holger Becker, MdB, Lutz Liebscher, MdL sowie Stefan Traeger, Vorsitzender des Vorstandes der JENOPTIK AG.

SPD latest news

Berlin, 13. November 2023 – 165/23

Einladung zum ordentlichen Bundesparteitag der SPD
vom 08. bis 10. Dezember 2023 in Berlin

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

von Freitag, den 8. Dezember, bis Sonntag, den 10. Dezember, findet in diesem Jahr der ordentliche Bundesparteitag der SPD auf dem Messegelände in Berlin statt. Auf dem Parteitag werden unter anderem ein neuer SPD-Vorstand gewählt sowie die programmatischen Weichen für die kommenden Jahre gestellt. Hierzu laden wir Sie herzlich ein.

Ordentlicher Bundesparteitag der SPD

Freitag, 08. Dezember 2023
ab 10:00 Uhr
(Einlass und Akkreditierung ab 07:00 Uhr)

Samstag, 09. Dezember 2023
ab 09:00 Uhr
(Einlass und Akkreditierung ab 07:30 Uhr)

Sonntag, 10. Dezember 2023
ab 09:00 Uhr
(Einlass und Akkreditierung ab 07:30 Uhr)

im CityCube Berlin, Messedamm 26, 14055 Berlin.

Pressestelle SPD-Parteivorstand | SPD-Bund (Parteizentrale)

Berlin, 04. August 2023 – 098/23

AG SPD 60 Plus
Streubomben ächten – nicht nur bei schönem Wetter

Hierzu erklärt Lothar Binding, Bundesvorsitzender der AG SPD 60 plus:

Die AG SPD 60 plus hat kein Verständnis für die schulterzuckende Hinnahme der Lieferung weltweit geächteter Streumunition durch die USA an die Ukraine. Das Oslo-Abkommen zum Verbot von Streumunition aus dem Jahr 2010, die Ächtung dieser furchtbaren Waffentechnik, war auch ein Verdienst des damaligen Bundesaußenministers Frank-Walter Steinmeier und trägt seine Unterschrift.

Manchmal ist es unsere Pflicht, dem besten Freund in den Arm zu fallen und ist die Freundschaft etwas wert, wird der Freund verstehen. Umso unverständlicher ist die passive Reaktion auf die US-Lieferung von Streubomben.

Neben einer klaren Verurteilung dieser Streubombenlieferung muss jetzt dafür gesorgt werden, dass von Deutschland gelieferte Verteidigungsgeschütze nicht zur Abfeuerung dieser Munition verwendet werden.

Auf der schiefen Ebene in den Abgrund wird die Forderung der AG SPD 60 plus „Mehr Diplomatie wagen“ immer wichtiger. Auf einer internationalen Friedensplattform müssen die Bemühungen um einen Waffenstillstand und anschließende Friedensgespräche verstärkt werden – so paradox es heute scheinen mag.

Herausgeber: Kevin Kühnert
Sozialdemokratische Partei Deutschlands
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Berlin, 04. August 2023 – 098/23

AG SPD 60 Plus
Streubomben ächten – nicht nur bei schönem Wetter

Hierzu erklärt Lothar Binding, Bundesvorsitzender der AG SPD 60 plus:

Die AG SPD 60 plus hat kein Verständnis für die schulterzuckende Hinnahme der Lieferung weltweit geächteter Streumunition durch die USA an die Ukraine. Das Oslo-Abkommen zum Verbot von Streumunition aus dem Jahr 2010, die Ächtung dieser furchtbaren Waffentechnik, war auch ein Verdienst des damaligen Bundesaußenministers Frank-Walter Steinmeier und trägt seine Unterschrift.

Manchmal ist es unsere Pflicht, dem besten Freund in den Arm zu fallen und ist die Freundschaft etwas wert, wird der Freund verstehen. Umso unverständlicher ist die passive Reaktion auf die US-Lieferung von Streubomben.

Neben einer klaren Verurteilung dieser Streubombenlieferung muss jetzt dafür gesorgt werden, dass von Deutschland gelieferte Verteidigungsgeschütze nicht zur Abfeuerung dieser Munition verwendet werden.

Auf der schiefen Ebene in den Abgrund wird die Forderung der AG SPD 60 plus „Mehr Diplomatie wagen“ immer wichtiger. Auf einer internationalen Friedensplattform müssen die Bemühungen um einen Waffenstillstand und anschließende Friedensgespräche verstärkt werden – so paradox es heute scheinen mag.

Herausgeber: Kevin Kühnert
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SPD update

Berlin, 15. Dezember 2022 – 102/22


AG Migration und Vielfalt
Ein guter Tag für die Demokratie


Im Rahmen der letzten Kabinettssitzung hat die Bundesregierung das Demokratiefördergesetz auf den Weg gebracht. Zur Vorlage des Gesetzesentwurfes durch die Regierung erklärt Aziz Bozkurt, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt in der SPD:

„Das war ein guter Tag für die Demokratie und für all diejenigen, die sich in zivilgesellschaftlichen Organisationen tagtäglich für unsere Gesellschaft einsetzen. Schon lange fordern wir ein Demokratiefördergesetz und damit insbesondere auch die Verstetigung der Förderung von zivilgesellschaftlichem Engagement. Deswegen freuen wir uns jetzt umso mehr über das vorgelegte Gesetz.“

Irena Rudolph-Kokot, stellvertretende Vorsitzende der AG ergänzt „In den letzten Jahren haben demokratiefeindliche Kräfte verstärkt versucht, die Gesellschaft zu spalten. Umso wichtiger wurden Akteure, die durch Veranstaltungen und Veröffentlichungen zur Aufklärung beitragen und die Zivilgesellschaft aktivieren. Dies ist eine Aufgabe für alle, die nicht an Landesgrenzen halt machen darf. Maßnahmen zur Förderung von Demokratie, Vielfalt und der politischen Bildung dürfen nicht abhängig von den unterschiedlichen finanziellen Mitteln der Länder sein. Der Bund übernimmt nun gesetzlich und finanziell Verantwortung. Das wirkt einer Zersplitterung der Bedingungen entgegen und sichert Engagement durch eine Verstetigung der Förderung nachhaltig ab.“

„Endlich wird das oft bloße Lippenbekenntnis zur aktiven Zivilgesellschaft, gesetzlich untermauert. Damit lösen wir als SPD unser Versprechen in der Regierung ein. Lange Jahre hat die Union eine Gesetzesinitiative verhindert und versucht es immer noch. Wir hoffen nun, dass die Umsetzung die hohen Erwartungen der im Bereich Demokratieförderung aktiven Menschen erfüllt. Wir werden auch weiter den Prozess aktiv begleiten. Aber heute freuen wir uns einfach.“, so Bozkurt und Rudolph-Kokot abschließend.





Herausgeber: Kevin Kühnert
Sozialdemokratische Partei Deutschlands
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SPD update

Berlin, 07. Dezember 2022 – 098/22


Einladung zur Jahresabschluss-Pressekonferenz mit Saskia Esken und Lars Klingbeil


Am Montag, den 12. Dezember 2022, kommen Präsidium und Vorstand der SPD zum letzten Mal in diesem Jahr zur Beratung aktueller Themen zusammen. Anlässlich der Gremiensitzungen laden wir Sie herzlich ein zur Jahresabschluss-Pressekonferenz der beiden SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil.

Unter dem Motto „Ein Jahr gemeinsamer Parteivorsitz, ein Jahr führende Kraft in der Regierung“ ziehen die beiden Parteivorsitzenden eine gemeinsame Bilanz der ereignisreichen letzten zwölf Monate. Und geben einen Ausblick auf wichtige gesellschaftspolitische Vorhaben der SPD für das kommende Jahr 2023.

Die Pressekonferenz findet statt

am Montag, 12. Dezember 2022
um 11:45 Uhr,
im Willy-Brandt-Haus, Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin.

Wir bitten um Anmeldung bis 12. Dezember 2022, 09:00 Uhr unter pressestelle@spd.de. Die Akkreditierung vor Ort erfolgt unter Vorlage eines gültigen Personalausweises und eines Presseausweises.

Die Pressekonferenz wird gestreamt auf spd.de.

Über Ihr Interesse freuen wir uns und stehen für Fragen gerne unter 030 25991-300 zur Verfügung.


HINWEIS: SCHUTZ VOR COVID-19
Wir bitten darum, im Willy-Brandt-Haus auch weiterhin eine Mund-Nasen-Maske zu tragen.

Herausgeber: Kevin Kühnert
Redaktion: Bianca Walther und Philipp Geiger
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SPD update

Berlin, 05. Dezember 2022 – 096/22
Lars Klingbeil im Gespräch mit thyssenkrupp sowie Bürgerinnen und Bürgern in Bochum


Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil setzt in Bochum wichtige Zukunftsthemen: Die Grundlagen für eine aktive Industriepolitik stehen im Mittelpunkt bei einem Besuch von thyssenkrupp. Und im direkten Gespräch stellt sich der Parteivorsitzende allen Fragen, die den Bürgerinnen und Bürgern unter den Nägeln brennen.

06. Dezember 2022

Unternehmensbesuch thyssenkrupp Steel Europe AG
ab 15:00 Uhr,
Werk Bochum, Essener Straße 244 – TOR Süd, 44793 Bochum.

Die Industrie in Europa und der Wirtschaftsstandort Deutschland stehen auf Grund der Auswirkungen des russischen Angriffskriegs und gestiegener Energiepreise vor großen Herausforderungen. Dazu kommen die anstehende sozial-ökologische und digitale Transformation, die Wirtschaft und Politik intensiv beschäftigen. Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil besichtigt das Werk von thyssenkrupp Steel Europe in Bochum und wirbt für eine aktive Industriepolitik. Es geht um die richtigen Rahmenbedingungen des Staates für Innovationen, eine starke Infrastruktur, Bildung und Fachkräftesicherung. Und nicht zuletzt ist eine starke Mitbestimmung unverzichtbar für eine erfolgreiche Industriepolitik.

Bei der Werksführung sind Bild- und Tonaufnahmen möglich.

Im Anschluss ist um ca. 16:45 Uhr ein Pressestatement von Lars Klingbeil, Bernhard Osburg, CEO thyssenkrupp Steel Europe und Engin Karakurt, Betriebsratsvorsitzender thyssenkrupp Bochum geplant.

Technischer Hinweis: Der Ton muss geangelt werden.

Angemeldete Medienvertreter*innen kommen bitte um 15:15 Uhr zum TOR Süd. Sie werden dort in Empfang genommen und ins Werk begleitet.

Bei dem Termin dabei sind außerdem Serdar Yüksel, MdL, Andrea Busche, MdL, Bastian Hartmann, MdL, Axel Schäfer, MdB, Markus Kovac, Werksleiter thyssenkrupp Bochum.


Im Anschluss an den Besuch bei thyssenkrupp kommt Lars Klingbeil am Dienstagabend mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch.

„Klingbeil im Gespräch“
ab 18:00 Uhr,
Christuskirche – Kirche der Kulturen, Platz des europäischen Versprechens 1,
44787 Bochum.

Mit dabei sind u.a. Serdar Yüksel, MdL, Andrea Busche, MdL, Bastian Hartmann, MdL, Axel Schäfer, MdB, Michelle Müntefering, MdB.


Interessierte Pressevertreter:innen melden sich bitte für die jeweiligen Termine bis zum 06. Dezember 2022, 10:00 Uhr verbindlich unter pressestelle@spd.de an.

Wir freuen uns über Ihr Interesse und stehen für Fragen gerne unter 030 25991-300 zur Verfügung.


SCHUTZ VOR COVID-19

Wir bitten darum, auch weiterhin eine Mund-Nasen-Maske zu tragen.


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SPD verleiht den Regine-Hildebrandt-Preis gleich an sechs Initiativen

SPD verleiht den Regine-Hildebrandt-Preis gleich an sechs Initiativen

Berlin, 26. November 2022 – 093/22

SPD verleiht den Regine-Hildebrandt-Preis gleich an sechs Initiativen
Sechs außergewöhnliche Projekte sind mit dem Regine-Hildebrandt-Preis für die Jahre 2020, 2021 und 2022 gewürdigt worden. Sie stehen in besonderem Maße für die Werte, für die sich die große Sozialdemokratin Zeit ihres Lebens stark gemacht hatte.

Jährlich verleiht die SPD am 26. November, dem Todestag von Regine Hildebrandt, den nach ihr benannten Preis. Am heutigen Samstag wurden Preisträger:innen aus drei Jahren gewürdigt, da zuletzt coronabedingt keine Preisverleihungen stattfinden konnten. Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken erklärt: „Regine Hildebrandt hat mit Rückgrat und Herz sozialdemokratische Werte verkörpert. Sie dient mit ihrer Klarheit noch immer vielen als Vorbild, und das nicht nur in Ostdeutschland. Heute ehren wir gemeinsam mit ihrer Familie diese starke Frau und zeichnen in ihrem Sinne besondere Projekte aus, die sich für eine bessere und solidarische Gesellschaft einsetzen. So, wie es auch Regine Hildebrandt immer gelebt hatte.“

Das sind die Preisträger:innen für…

2020:

Der Förderverein „Miniaturstadt Bützow“ (Mecklenburg-Vorpommern) verbindet in besonderer Weise neue Perspektiven und sinnstiftende Aufgaben für Frauen und Männer in Langzeitarbeitslosigkeit mit einem außergewöhnlichen kulturhistorischen Projekt: Im Maßstab 1:10 wird die Altstadt von Bützow im Zustand der Jahre 1850 bis 1910 originalgetreu nachgebaut. Über 150 der insgesamt 270 Miniaturmodelle sind bereits fertig – durch geduldige, präzise Arbeit, mit viel Liebe zum Detail und Handwerkskunst. Manuela Schwesig, Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern: „‚Der Sinn des Lebens liegt im Miteinander!‘ So hat es Regine Hildebrandt mal formiert. Und die ‚Miniaturstadt Bützow‘ verdeutlicht uns das – mit großartigem Erfolg: 31 Frauen und Männern ist damit schon der Wiedereinstieg in den ersten Arbeitsmarkt gelungen.“

„Fulda stellt sich quer“ (Hessen) organisiert praktische Hilfe für Geflüchtete, Aufklärung gegen rechts, Veranstaltungen, Bildungs- und Jugendarbeit sowie Beratung. Seit 2019 betreibt der Verein ein eigenes Zentrum – und macht den Rücken gerade auch gegen harte Anfeindungen aus der rechten Szene. Die hessische SPD-Vorsitzende Nancy Faeser: „Sich gegen Rechtsextremisten zu stellen, gegen Rassisten, gegen Menschenfeinde – das ist die Aufgabe aller, denen unsere freiheitliche, weltoffene und friedliche Demokratie am Herzen liegt. ‚Fulda stellt sich quer‘ tut genau das auf beispielhafte Weise. Der Verein verbindet in seinen Projekten die friedvolle und zugleich entschlossene Wehrhaftigkeit starker Demokratinnen und Demokraten mit politischer Bildung und gesellschaftlicher Aufklärung. Ich freue mich sehr, dass ‚Fulda stellt sich quer‘ mit dem Regine-Hildebrandt-Preis ausgezeichnet wird.“

2021

„Omas gegen rechts“ (Rheinland-Pfalz) machen sich mit ihrer Lebenserfahrung und viel Zeit für eine offene Gesellschaft stark – und damit vor allem auch für die Zukunft ihrer Enkel:innen-Generation. Mit dabei sind inzwischen auch „Opas“, Enkel:innen und viele andere, die sich für die gleichen ehrenhaften Ziele einsetzen. Malu Dreyer, Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz: „Ich finde es ganz großartig, dass sich bundesweit Menschen unter dem Namen ‚Omas gegen Rechts‘ zusammenfinden, um dem Rechtsextremismus vor Ort entgegen zu treten. Ihre Antwort auf Hass ist gesellschaftlicher Zusammenhalt – ihre Antwort auf Hetze ist der Widerspruch der Mehrheit! Ich danke allen ‚Omas gegen Rechts‘ für Ihr Engagement und hoffe, dass dieser Preis sie ermutigt, dieses unvermindert fortzusetzen.“

Die „KULTURFABRIK Hoyerswerder“ (Sachsen) fördert Gedanken, Ideen und Projekte, bei denen persönliches Engagement und gesellschaftliche Verantwortung zusammenkommen. Sie bietet Angebote für Begegnung, Freizeit und kulturelle Bildung für jedes Alter – und setzt sich konstruktiv mit den sich ständig wandelnden Herausforderungen in der Stadt Hoyerswerder auseinander. Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Klara Geywitz: „Menschen für Menschen, die gemeinsam soziale und kulturelle Aktivitäten entwickeln und umsetzen. Das hält die Gesellschaft zusammen – und nicht zuletzt macht es auch Spaß. Darum ist die ,KULTURFABRIK Hoyerswerder‘ ein würdiger Preisträger. Ich bin sicher: Regine Hildebrandt hätte es gefallen!“

2022

Die „Radtour für obdachlose Menschen“ (Berlin) ist ein mobiles Versorgungs- und Beratungsangebot für Frauen und Männer, die auf der Straße leben oder ein geringes Einkommen haben. Seit fünf Jahren fahren die Mitstreiter:innen mit Lastenfahrrädern und Anhängern verschiedene Orte in der Hauptstadt ab, um Mahlzeiten aus Kiezküchen – oder auch selbst gekocht – zu den Menschen zu bringen und sie auf Hilfsmöglichkeiten und Angebote in den Stadtteilen hinzuweisen. Franziska Giffey, Regierende Bürgermeisterin von Berlin: „Stephan May und seine Mitstreiterinnen und Mitstreiter treten in die Pedale für andere, die es besonders schwer haben. Ganz viel Herz und wichtige, praktische Hilfe – das ist die ,Radtour für obdachlose Menschen‘. Ich bin stolz auf so ein tolles Projekt aus Berlin!“

Das „Jamel rockt den Förster Festival – mit Kultur für Demokratie und Toleranz“ (Mecklenburg-Vorpommern) ist ein Projekt von Horst und Birgit Lohmeyer, die umzingelt von Nazis ihr Zuhause nicht aufgeben. Sie kämpfen lautstark für ihr Heimatdorf Jamel, für die Demokratie und eine offene Gesellschaft. Das von ihnen begründete Musikfestival mit gesellschaftspolitischem Informations- und Workshop-Programm zieht inzwischen rund 1500 Besucher:innen an – und viele hochkarätige Musiker:innen wie Die Toten Hosen, Die Ärzte, Herbert Grönemeyer, Casper, Marteria, Kraftklub, Donots, Beatsteaks, Fettes Brot. SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert: Ich danke Birgit und Horst Lohmeyer herzlich für den bewundernswerten Mut und ihr Durchhaltevermögen. Sie geben uns allen ein eindrucksvolles Beispiel dafür, dass man demokratische Räume mit viel Ausdauer und Herzblut zurückerobern muss und vor Nazis nicht zurückweichen darf. Das rockt!“

Berlin, 27. November 2022  –  094/22

SPD-Parteivorstand trauert um Jens Bullerjahn

Jens Bullerjahn, ehemaliger stellvertretender Parteivorsitzender, ist gestern im Alter von 60 Jahren nach schwerer Krankheit verstorben. Bullerjahn saß viele Jahre für die SPD im Landtag von Sachsen-Anhalt und war von 2006 bis 2016 Finanzminister des Landes. Zum Tod von Jens Bullerjahn erklärt der SPD-Ostbeauftragte Martin Dulig: „Die Nachricht, dass heute Jens Bullerjahn nach schwerer Krankheit verstorben ist, macht mich zutiefst traurig und betroffen. Jens war für mich ein guter Freund und langjähriger Weggefährte - er war ein zuverlässiger, tatkräftiger und verantwortungsvoller Genosse und lange Jahre stellvertretender Bundesvorsitzender der SPD. Mit seinem Tod verliert die Bundesrepublik einen großen Sozialdemokraten, der sich über viele Jahrzehnte hinweg als Türöffner und Kämpfer für ostdeutsche Interessen auszeichnete und sich verdient gemacht hat. Als Finanzminister hat Jens Bullerjahn zehn Jahre lang in Sachsen-Anhalt bewiesen, dass es gut und richtig ist, wenn ein Sozialdemokrat nicht nur Finanzminister ist und einen Haushalt erfolgreich saniert, sondern gleichzeitig dafür sorgt, dass ein Land sich sozial und wirtschaftlich weiterentwickeln kann. Seine Verdienste für Sachsen-Anhalt und Ostdeutschland werden wir nicht vergessen. Meine Gedanken sind in diesen Stunden bei seiner geliebten Ehefrau Kerstin, seinen beiden Kindern, der ganzen Familie und seinen Freunden. Wir werden ihn vermissen - in der Politik, als Ratgeber und persönlich als Freund.“

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