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Berlin, 26. Februar 2026  –  032/26 Kulturforum der Sozialdemokratie Kunstfreiheit und eine klare Haltung gegen Hass gehören zusammen – Rückendeckung für Tricia Tuttle

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Berlin, 19. Februar 2026  –  028/26 Einladung zur Pressekonferenz  Am Montag, den 23. Februar 2026 kommt das Präsidium der SPD zur Beratung aktueller Themen zusammen. Im Anschluss trifft sich das SPD-Präsidium zum Gespräch mit dem Rat der Evangelischen Kirche Deutschlands (EKD). Nach der Gremiensitzung laden wir zur Pressekonferenz mit dem SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf ein. Die Pressekonferenz findet statt am Montag, 23. Februar 2026 12:45 Uhr Atrium, Willy-Brandt-Haus, Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin.

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Berlin, 13. Februar 2026  –  025/26 SPD-Spitze beim Politischen Aschermittwoch 2026 Beim Politischen Aschermittwoch ist die SPD-Spitze bundesweit auf zahlreichen Veranstaltungen vertreten. Gerne weisen wir auf folgende Termine hin:

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Berlin, 26. Januar 2026  –  013/26

Arbeitsgemeinschaft der Selbständigen in der SPD (AGS) Reform der Erbschaftsteuer ist dringend nötig Stellungnahme der AGS zum SPD-Erbschaftsteuerkonzept

Der Bundesvorstand der Arbeitsgemeinschaft der Selbständigen in der SPD (AGS) unterstützt den SPD-Vorschlag, die Erbschaftsteuer zu reformieren.

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Berlin, 08. Januar 2026  –  003/26 Einladung zur Pressekonferenz Am Montag, den 12. Januar 2026 kommt das Präsidium der SPD zur Beratung aktueller Themen zusammen. Im Anschluss an die Sitzung laden wir zur Pressekonferenz mit dem SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf ein.

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Berlin, 05. Januar 2026  –  002/26 SPD-Parteivorsitzende gratulieren Frank-Walter Steinmeier zum 70. Geburtstag Anlässlich des 70. Geburtstags des Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier gratulieren die SPD-Vorsitzenden Bärbel Bas und Lars Klingbeil mit folgenden Worten:

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Berlin, 24. Dezember 2025  –  177/25 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen Mitmenschlichkeit und Barmherzigkeit für alle Ortskräfte aus Afghanistan! … und das nicht nur zur Weihnachtszeit  ​​​​​​​ Zur Entscheidung des Bundesinnenminsteriums, einige Ortskräfte nach Deutschland einreisen zu lassen, andere aber abzulehnen, erklären die Vorsitzenden der ASJ, Antje Draheim und Harald Baumann-Hasske:

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Berlin, 21.12.2025  –  176/25 Solidarische Bildung für eine zukunftsfähige Gesellschaft in Politik und neuem Grundsatzprogramm verankern! ​​​​​​​ Am Samstag, den 13.12.2025, kam die Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB) zu ihrer turnusmäßigen Bundeskonferenz im Willy-Brandt-Haus zusammen. Die Konferenz stand unter dem Motto Chancengleichheit und Bildungsgerechtigkeit. Hier weiter voranzukommen, und den Bildungserfolg von Herkunft und Elternhaus zu entkoppeln, muss das Ziel der nächsten Jahre sein.

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Berlin, 05. Dezember 2025  –  173/25 Arbeitsgemeinschaft der Selbständigen in der SPD (AGS) #WirtschaftmitHaltung – AGS stärkt Bärbel Bas den Rücken und wirbt für differenzierte Debatte Die Arbeitsgemeinschaft der Selbständigen in der SPD (AGS) begrüßt die zugespitzte Kritik der SPD-Vorsitzenden Bärbel Bas an verantwortungslosen Wirtschaftsakteuren – und nutzt den Anlass für eine eigene Standortbestimmung:

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Berlin, 01. Dezember 2025  –  170/25 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) Rechtsstaat unter Druck  - KI und Algorithmen können Meinung manipulieren und Demokratie gefährden

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Berlin, 25. November 2025  –  169/25 Einladung: SPD debattiert mit Expertinnen und Experten über Demokratie in digitalen Räumen Soziale Medien verändern unsere gesellschaftlichen Debatten und verschieben Macht ins Digitale. Plattformen gestalten unsere digitalen Räume, oft gelenkt von wenigen Tech-Konzernen. Die SPD stellt die zentrale Machtfrage im digitalen Zeitalter: Wem gehört die digitale Öffentlichkeit?  Darüber sprechen die SPD-Vorsitzenden Bärbel Bas und Lars Klingbeil sowie Generalsekretär Tim Klüssendorf im Vorlauf für ein neues Grundsatzprogramm u.a. mit

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Berlin, 14. November 2025  –  163/25

Einladung zur Pressekonferenz

Am Montag, den 17. November 2025, kommt das Präsidium der SPD zur Beratung aktueller Themen zusammen. Im Anschluss an die Sitzung laden wir zur Pressekonferenz mit dem SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf ein. Die Pressekonferenz findet statt am Montag, 17. November 2025 12:30 Uhr Atrium, Willy-Brandt-Haus, Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin.

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Berlin, 02.11.2025 – 160/25

Presseerklärung anlässlich des Bundesausschusses der AG SPD 60 plus
AG SPD 60 plus fordert: Keine Kürzungen auf dem Rücken der Schwächsten

Im Bundeshaushalt wird das Geld knapp. Die Aktienkurse einiger Unternehmen aus der Verteidigungswirtschaft steigen in kurzer Zeit enorm – in Folge von Krisen und Kriegen weltweit. Wer angesichts solcher Entwicklungen auf die Idee kommt, die fehlenden Milliarden im Bundeshaushalt bei den Schwächsten in unserer Gesellschaft einzutreiben, hat sich vergaloppiert.
Steuerhinterziehung, klimaschädliche Subventionen, sehr hohe Rüstungsausgaben oder Steuergeschenke an Millionärserben dürfen nicht auf dem Rücken von Bürgerinnen und Bürgern mit geringem Einkommen, Rentnerinnen und Rentnern, Alleinerziehenden, Familien in Armut oder Menschen mit Behinderung oder chronischer Erkrankung abgeladen werden.

Soziale Sicherheit ist kein Krisenfaktor, sondern ein Schutzfaktor.
Soziale Sicherheit und Teilhabe, die Würde jedes Menschen sind Grundrechte. Jeder, der dieses zentrale Fundament unseres gesellschaftlichen Zusammenhalts ausgerechnet dann in Frage stellt, wenn es am stärksten gebraucht wird, sollte sich auf die Verpflichtung unserer Verfassung zurückbesinnen. Denn alle Politikerinnen und Politiker schwören, „das Grundgesetz und die Gesetze zu wahren, ihre Pflichten gewissenhaft zu erfüllen und dem Volk zu dienen.“
In Krisenzeiten sind die Folgen von Armut und Ausgrenzung besonders hart. Kürzungen bei der Abwendung von Armut, in der Pflege oder bei der Gesundheitsversorgung verschärfen erstens die Lage vieler Menschen dramatisch und schaden zweitens der Wirtschaft, durch Wegbrechen der Nachfrage, mit der Folge einer wirtschaftlichen Abwärtsspirale.
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Gemeinsam mit AWO und VdK fordern wirKeine Kürzungen im Sozialbereich: Die Finanzierung von Grundsicherung, Sozialhilfe, Pflege, Behindertenhilfe und Beratungsangeboten muss gesichert bleiben.
Erhöhung statt Senkung der Unterstützung: Angesichts steigender Lebenshaltungskosten ist eine Anpassung von Sozialleistungen erforderlich, nicht deren Kürzung.
Stärkung der sozialen Infrastruktur: Angebote wie Tafeln, Beratungsstellen, Familienhilfen und soziale Einrichtungen müssen ausgebaut und ausreichend finanziert werden.
Bekämpfung von Armut: Zielgerichtete Maßnahmen zur Armutsprävention und -bekämpfung, insbesondere für Kinder und ältere Menschen, sind notwendig







Berlin, 31. Oktober 2025 – 159/25



Lars Klingbeil beim Festakt „35 Jahre SPD Mecklenburg-Vorpommern“



Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil nimmt an der Veranstaltung „35 Jahre SPD Mecklenburg-Vorpommern“ in Güstrow teil und hält die Festrede.


Donnerstag, 06. November 2025

Festakt „35 Jahre SPD Mecklenburg-Vorpommern“
18:00 Uhr
Bürgerhaus Güstrow
Sonnenplatz 1, 18273 Güstrow


Mit dabei sind u.a. Manuela Schwesig, Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern und SPD-Landesvorsitzende, Julian Barlen, Generalsekretär der SPD Mecklenburg-Vorpommern sowie weitere Mitglieder der Landesregierung.

Interessierte Pressevertreterinnen und -vertreter melden sich bitte verbindlich an bis Montag, 03. November, 14:00 Uhr unter anmeldung-mv@spd.de.

Für Rückfragen stehen wir gerne zur Verfügung.

Wir freuen uns über Ihr Interesse.


Herausgeber: Tim Klüssendorf
Redaktion: Bianca Walther
Sozialdemokratische Partei Deutschlands
Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin
Telefon (030) 25991-300
E-Mail: pressestelle@spd.de
Homepage: https://www.spd.de/service/

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Berlin, 17. Oktober 2025  –  156/25 „Klingbeil im Gespräch“ in Brandenburg an der Havel Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil spricht mit Bürgerinnen und Bürgern über aktuelle politische Entwicklungen und Themen, die sie persönlich bewegen. Mit dabei sind auch die SPD-Bundestagsabgeordnete Sonja Eichwede sowie Daniel Keip, SPD-Oberbürgermeister-Kandidat für Brandenburg an der Havel.

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Berlin, 16. Oktober 2025  –  155/25 Einladung zur Pressekonferenz Am Montag, den 20. Oktober 2025, kommen die Gremien der SPD zur Beratung aktueller Themen zusammen. Im Anschluss an die Sitzung des SPD-Präsidiums laden wir zur Pressekonferenz mit dem SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf ein.

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Berlin, 26. September 2025  –  149/25 Kulturforum der SPD: Bettina Martin und Timon Gremmels bilden neue Doppelspitze Der Bundesvorstand der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands hat die Kulturministerin Mecklenburg-Vorpommerns Bettina Martin sowie ihren Amtskollegen, den Hessischen Kunstminister Timon Gremmels, zu den neuen Vorsitzenden des „Kulturforum der SPD“ berufen. Gremmels und Martin übernehmen die Aufgabe der Doppelspitze mit sofortiger Wirkung.

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Berlin, 18. September 2025  –  146/25 Bärbel Bas in Frankfurt an der Oder

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Berlin, 29. August 2025  –  141/25 Tim Klüssendorf in Nordrhein-Westfalen Termine 04. bis 06. September 2025 Der SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf unterstützt den Kommunalwahlkampf in Nordrhein-Westfalen und besucht Haan, Leverkusen, Bonn und Köln. Donnerstag, 4. September 2025

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Berlin, 28. August 2025  –  140/25 Tim Klüssendorf in Nordrhein-Westfalen Termine 01. bis 03. September 2025 Der SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf unterstützt den Kommunalwahlkampf in Nordrhein-Westfalen und besucht Bielefeld, Werther, Westerkappeln, Herten, Marl, Wesel und Gelsenkirchen.

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Berlin, 28. August 2025  –  139/25 Lars Klingbeil in Rheinland-Pfalz, Nordrhein-Westfalen und Sachsen-Anhalt Termine vom 1. bis 6. September 2025