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Berlin, 30. April 2025  –  096/25 Einladung: Unterzeichnung des Koalitionsvertrages zwischen SPD, CDU und CSU Wir laden Sie herzlich ein zur öffentlichen Unterzeichnung des Koalitionsvertrages zwischen SPD, CDU und CSU am Montag, 5. Mai 2025 12:00 Uhr im Gasometer Schöneberg EUREF-Campus 17, 10829 Berlin Das Akkreditierungsverfahren läuft gesammelt über die CDU. Eine Akkreditierung für Pressevertreter und Fotografen ist notwendig und erfolgt ausschließlich online unter: https://www.cdu.de/presseakkreditierung Akkreditierungsschluss: 2. Mai 2025, 9:00 Uhr - eine Nachakkreditierung ist nicht möglich. Der Einlass für die Medienvertreter beginnt um 10:00 Uhr. Bitte beachten Sie: Sie erhalten insgesamt drei E-Mails, nachdem Sie sich in das Akkreditierungsformular eingetragen haben: _____________________________ 1. E-Mail: Sie müssen Ihre E-Mailadresse bestätigen, indem Sie den Bestätigungslink anklicken. Wichtig: Nur wenn Sie diese E-Mail bestätigt haben, sind Sie registriert. 2. E-Mail: Sie erhalten eine Eingangsbestätigung über Ihren Akkreditierungswunsch, welcher von uns dann geprüft wird. 3. E-Mail: Sie erhalten Ihre Akkreditierungsbestätigung mit Ihrem persönlichen QR-Code, welche Sie bitte zur Veranstaltung mitbringen. ____________________________ Die Akkreditierungsbestätigung ist persönlich und nicht übertragbar. Ü-Wagen Anmeldung des Ü-Wagens sowie begrenzte Anzahl an Parkausweisen über: rene.voigt@cdu.de oder mobil: 0160 – 96 96 05 07). TV-Signal: Die Unterzeichnung des Koalitionsvertrages wird von Welt TV als Poolführer live übertragen und ein Poolsignal erstellt. Falls Sie daran Interesse haben, wenden Sie sich bitte an anna.kessler@welt.de. Sie können die Veranstaltung auch im Live-Stream auf spd.de verfolgen. Über Ihr Interesse freuen wir uns und stehen für Fragen gerne unter 030 25991-300 zur Verfügung. Berlin, 29. April 2025  –  095/25 AfA-Pressemitteilung zum Tag der Arbeit „Aufbruch und Haltung!“ Zum 1. Mai bekräftigt die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeit in der SPD (AfA), Cansel Kiziltepe, ihre Forderungen nach einem mutigen Aufbruch für das Land. Es geht um gute Löhne, sichere Renten, kraftvolle Investitionen in die Infrastruktur – und um klare Kante gegen rechts. „Die neue Bundesregierung hat alle Möglichkeiten, die ärgerlichen FDP-Blockaden der letzten drei Jahre zügig zu lösen“, stellt die AfA-Chefin fest. „Der liberale Fetisch Schuldenbremse hat das Land in einer Schockstarre gehalten, aus der wir uns jetzt befreien können.“ Die Auflösung des Investitionsstaus im Land ist aus Sicht der AfA unverzichtbare Voraussetzung, um die großen Herausforderungen der Zeit bestehen zu können: 500 Milliarden Euro zusätzlich für den Ausbau der digitalen Netze und der Verkehrswege, den klimafreundlichen Umbau von Industrie und Gesellschaft, für Schulen und Kitas. „Das stärkt auch das Wachstum als Grundlage für noch mehr gute Arbeitsplätze“, betont die AfA- Vorsitzende. Und auch in die soziale Infrastruktur und den Zusammenhalt im Land müsse investiert werden. Denn, „wenn die gesellschaftlichen Spannungen auf beiden Seiten der neuen Straße zunehmen, bringt uns das nicht weiter“, mahnt Kiziltepe. „Infrastruktur ist mehr als nur Beton und Glasfaser.“ Für die Beschäftigten müssten jetzt die Weichen gestellt werden für eine starke Lohnentwicklung – vor allem, wenn es um kleine und mittlere Einkommen geht. „Das Bundestariftreuegesetz muss kommen – und zwar schnell!“ Denn die öffentliche Hand dürfe mit ihren Aufträgen „keine Lohndrückerei“ billigend hinnehmen. Und von der Mindestlohnkommission erwartet Kiziltepe eine zügige Erhöhung auf 15 Euro. „Wer hart arbeitet, hat selbstverständlich auch einen angemessenen Lohn verdient – und: soziale Sicherheit im Alter“, betont die AfA-Chefin. Dafür werde das Rentenniveau stabilisiert. Für junge Menschen gehe es zum Start ins Berufsleben unter anderem darum, bezahlbar wohnen zu können. "Nicht nur Studierende brauchen geförderte Angebote", so Kiziltepe. "Wir müssen vorankommen bei neuen Konzepten fürs Azubi-Wohnen." Als Berliner Arbeitssenatorin prüft sie bereits Möglichkeiten, damit die eigenen vier Wände nicht am begrenzten Azubi-Gehalt scheitern. Am 1. Mai geht es um gute Arbeit, Solidarität und soziale Sicherheit – und um den Kampf gegen rechten Hass und Hetze. „Gemeinsam mit den Gewerkschaften und vielen anderen, denen unser Land am Herzen liegt, stellt sich die Sozialdemokratie den alten und neuen Nazis entgegen“, bekräftigt Kiziltepe. „Sie werden ihre Menschenverachtung nie wieder ausleben können!“ Darum: „Reiht Euch ein bei unseren Gewerkschaften des DGB – für gute Arbeit, soziale Sicherheit, Zusammenhalt. Für einen Aufbruch im Land. Und für Haltung. Raus auf die Straße am 1. Mai!“   Berlin, 28. April 2025  –  093/25 Die SPD auf dem Deutschen Evangelischen Kirchentag Die SPD-Spitze wird beim diesjährigen Deutschen Evangelischen Kirchentag vom 30. April bis 04. Mai 2025 in Hannover vertreten sein. Am Donnerstag lädt die SPD zu ihrem traditionellen Politischen Abendempfang ein. In den folgenden Tagen werden sozialdemokratische Politikerinnen und Politiker außerdem an zahlreichen Podien und Gesprächen auf dem Kirchentag teilnehmen. Donnerstag, 01. Mai 2025 Politischer Abendempfang der SPD anlässlich des Deutschen Evangelischen Kirchentags 19:30 Uhr Courtyard-Hotel Maschsee Arthur-Menge-Ufer 3, 30169 Hannover Mit dabei sind u.a. Matthias Miersch, Generalsekretär der SPD, Hubertus Heil, stellvertretender Parteivorsitzender der SPD sowie Kerstin Griese, Co-Sprecherin des Arbeitskreises Christinnen und Christen in der SPD. Interessierte Pressevertreterinnen und -vertreter melden sich bitte an unter pressestelle@spd.de. Weitere SPD-Termine auf dem Deutschen Evangelischen Kirchentag 2025: Donnerstag, 01. Mai 2025 Hubertus Heil Dialogbibelarbeit mit Dr. Irme Stetter-Karp vom Zentralkomitee der deutschen Katholiken 9:30 bis 10:30 Uhr Halle 14/15, Messegelände Podium „Human friendly automation“ 15:00 bis 17:00 Uhr Halle 17, Messegelände Katarina Barley Podium „Europa: Sicherer Hafen oder eiserne Festung“ 15:00 bis 17:00 Uhr Halle 2, Messegelände Freitag, 02. Mai 2025 Olaf Scholz Podium „Zuversicht in herausfordernden Zeiten“ 11:00 bis 13:00 Uhr Halle 4, Messegelände Svenja Schulze Podium „Money makes the world go green“ 11:00 bis 13:00 Uhr Convention Center, Saal 3, Messegelände Matthias Miersch Gespräch „Aufgetischt live – politischer Realtalk vom Feinsten“ 14:00 bis 15:00 Uhr CVJM-Stand, Zentrum Junge Menschen, Messegelände   Sie finden alle Informationen zum Deutschen Evangelischen Kirchentag im beigefügten Link. Wir freuen uns über Ihr Interesse und stehen für Fragen gerne unter 030 25991-300 zur Verfügung. Informationen zum Deutschen Evangelischen Kirchentag Herausgeber: Matthias Miersch Redaktion: Bianca Walther und Philipp Geiger Sozialdemokratische Partei Deutschlands Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin Telefon (030) 25991-300 E-Mail: pressestelle@spd.de Homepage: https://www.spd.de/service/