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Berlin, 12. Januar 2025  –  11/25

SPD Frauen – Mit Sicherheit mehr Gleichstellung

Mit dem Beschluss des Wahlprogramms und der Wahl von Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten der SPD ist auch ein solides gleichstellungspolitisches Zukunftsprogramm verabschiedet worden, erklären Ulrike Häfner und Maria Noichl, Bundesvorsitzende der SPD FRAUEN. „Es ist mit Sicherheit Zeit für ‚Ja heißt Ja‘, es ist Zeit für unseren Kampf gegen Femizide, es ist Zeit für Parität, es ist Zeit für eine gleichstellungsgerechte Steuer- und Rentenpolitik und es ist Zeit für mehr Gleichstellung und die Streichung des §218 aus dem Strafgesetzbuch. Olaf Scholz, der Mann, der als Kanzler niemals auf Kosten der Frauen regiert hat, ist der Richtige für uns – für Deutschland. ​​​​​​​Olaf Scholz steht für einen Mindestlohn von 15 Euro, dieser wird besonders Frauen den Lohn aufbessern. Er steht für verlässliche Kitas und intakte Schulen, für den sozialverträglichen Übergang hin zu erneuerbaren Energien, stabile Renten und die tatsächliche Durchsetzung gleicher Augenhöhe zwischen Frauen und Männer in Deutschland. Wir respektieren Olaf Scholz, weil er uns Frauen respektiert. Nicht nur in Sonntagsreden, sondern in seinem Montags- bis Freitagshandeln. Fantasien vom ‚Praktikanten‘ Merz über Streichung der Lohnfortzahlung im Krankheitsfall würde ganz besonders Frauen treffen, die durch Mehrfachbelastung von Betreuung und Pflege oft am Rande ihrer Kräfte stehen. ‚Merz-Geschenke‘ an Superreiche wandern in Männertaschen. Es ist eindeutig: Merz sorgt für reiche Männer. Scholz setzt seine Kraft für alle Bürgerinnen und Bürger ein. Die Aussage von Herrn Merz, man täte Frauen keinen Gefallen, wenn man sie der Quote wegen in ein politisches Mandat bringen würde, ist unglaublich – unglaublich frauenfeindlich, absurd und von vor-vor-gestern. Als SPD FRAUEN kontern wir: Man tut Deutschland keinen Gefallen, wenn Herr Merz Kanzler würde.“ Berlin, 11. Januar 2025  –  010/25 Außerordentlicher Bundesparteitag – Olaf Scholz als Kanzlerkandidat bestätigt und SPD-Regierungsprogramm für die Bundestagswahl beschlossen Die SPD hat am Samstag ihren außerordentlichen Bundesparteitag im CityCube in Berlin abgehalten. 600 Delegierte versammelten sich bei diesem Anlass, um in die heiße Phase des Wahlkampfs zu starten. In diesem Rahmen wurde Olaf Scholz als SPD Kanzlerkandidat von den Delegierten bestätigt. Die Bestätigung erfolgte durch Akklamation. Im Anschluss wurde das Regierungsprogramm „Mehr für Dich. Besser für Deutschland.“ für die anstehende Bundestagswahl am 23. Februar 2025 beschlossen. In Zeiten, in denen mitten in Europa Krieg herrscht, Unternehmen einem verschärften internationalen Wettbewerb ausgesetzt sind und der Zusammenhalt im Land auf die Probe gestellt wird, setzt die SPD auf zupackende Politik für die breite Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger. Mit Olaf Scholz als Kanzlerkandidat kämpft die SPD für einen höheren Mindestlohn, Entlastungen für Gering- und Normalverdiener bei der Einkommenssteuer, weniger Mehrwertsteuer auf Lebensmittel und wirksame Regeln für bezahlbares Wohnen. Mit einem „Made-in-Germany“-Bonus sollen Zukunftsinvestitionen und Arbeitsplätze gesichert werden. Das beschlossene Programm finden Sie in Kürze auf unserer Website. Für Fragen stehen wir gerne unter 030 25991-300 zur Verfügung. Wir freuen uns über Ihr Interesse. Herausgeber: Matthias Miersch Redaktion: Bianca Walther und Philipp Geiger Sozialdemokratische Partei Deutschlands Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin Telefon (030) 25991-300 E-Mail: pressestelle@spd.de Homepage: https://www.spd.de/service/