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Berlin, 10. Mai 2024 – 092/24

Katarina Barley in Hessen und Brandenburg

Die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl, Katarina Barley, besucht Hessen und Brandenburg. Sie macht vor Ort Straßenwahlkampf, besucht verschiedene Veranstaltungen und sucht das Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern.


Samstag 11. Mai 2024

Straßenwahlkampf - Wochenmarktbesuch in Bensheim
10:00 Uhr – 10:45 Uhr
Treffpunkt: Wahlkreisbüro Josefine Koebe, MdL
Am Rinnentor 8, 64625 Bensheim

Mit dabei sind u.a. Kaweh Mansoori, stellvertretender Ministerpräsident und Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum, sowie Josefine Koebe, MdL und Generalsekretärin der SPD Hessen.

Straßenwahlkampf - Wochenmarktbesuch Hanau
12:00 - 12:45 Uhr
Treffpunkt: Marktplatz Hanau
Am Markt 14-18, 63450 Hanau

Ebenfalls dabei ist u.a. Kaweh Mansoori, stellvertretender Ministerpräsident und Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum.

Open-Air Town Hall Friedberg
ab 14:00 Uhr
Elvis-Presley-Platz
vor der Schillerlinde, 61169 Friedberg

Katarina Barley sucht den Austausch mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern über die EU und andere aktuelle politische Themen. Ebenfalls dabei sind u.a. Lisa Gnadl, MdL, sowie Natalie Pawlik, MdB.

Open-Air Town Hall Bad Nauheim
ab 16:00 Uhr
Café Jost
Ernst-Ludwig-Ring 1, 61231 Bad Nauheim

Interessierte Bürgerinnen und Bürger haben die Möglichkeit, mit Katarina Barley über Europapolitik und andere aktuelle politische Fragen ins Gespräch zu kommen. Ebenfalls anwesend sind u.a. Lisa Gnadl, MdL, sowie Natalie Pawlik, MdB.

Lass uns reden. Dialogveranstaltung mit Vivien Costanzo
ab 19:00 Uhr
Pizzeria/Bar Non Italiano
Pützerstraße 4, 64287 Darmstadt

Nach einer kurzen Einleitung durch Katarina Barley haben die anwesenden Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, mit ihr in den Austausch zu treten und über die sozialdemokratischen Vorstellungen zur Zukunft der EU zu diskutieren. Ebenfalls dabei ist u.a. Vivien Costanzo, Kandidatin für das Europäische Parlament, sowie Bijan Kaffenberger, MdL und Schatzmeister SPD Hessen

Montag, 13. Mai 2024

Lass uns reden. Dialogveranstaltung mit Marie Glißmann
ab 18:20 Uhr
Movie Magic Eberswalde Kinosaal 1
Heegermühler Str. 25, 16225 Eberswalde

Katarina Barley hält eine Rede über sozialdemokratische Perspektiven für die EU und sucht im Anschluss den Austausch mit dem interessierten Publikum. Unter den Teilnehmenden sind u.a. Marie Glißmann, Europakandidatin, und Kurt Fischer, Vorsitzender der SPD Barnim und SPD-Landtagskandidat für den Wahlkreis Barnim I.

Dienstag, 14. Mai 2024
Diskussionsrunde in der Regine-Hildebrandt-Gesamtschule Oberhavel
ab 11:00 Uhr

Besuch Regine-Hildebrandt-Gesamtschule
Hubertusstraße 27, 16547 Birkenwerder
Anlässlich des 75-järigen Jubiläums des Grundgesetzes nimmt Katarina Barley an einer Podiumsdiskussion in der Regine-Hildebrandt-Gesamtschule Oberhavel teil. Gemeinsam mit Holger Mittelstädt, Dezernent für Bildung, Kultur und Sport im Landkreis, und Polizeidirektor Lars Borchardt, Leiter der Polizeiinspektion Oberhavel, spricht die SPD Spitzenkandidatin für die Europawahl vor allem über das deutsche Schulsystem (Artikel 7 GG) und über die Versammlungsfreiheit (Artikel 8. GG).


Interessierte Pressevertreterinnen und -vertreter melden sich bitte für die entsprechenden Veranstaltungen zeitnah verbindlich an unter pressestelle@spd.de.

Wir freuen uns über Ihr Interesse.


Berlin, 10. Mai 2024 – 093/24



ASJ - Rechtliche Konsequenzen aus dem Überfall auf Franziska Giffey und Matthias Ecke MdEP:
Änderung der Strafzumessungsregeln in § 46 StGB



Zur Forderung aus konservativen Kreisen, nach dem gewaltsamen Überfall auf den Abgeordneten des europäischen Parlaments, Matthias Ecke aus Dresden, neue und härtere Straftatbestände einzuführen, erklären die Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ), Antje Draheim und Harald Baumann-Hasske:

„Es ist schwer zu verstehen, was Menschen antreibt, einen anderen Menschen so schwer zu verletzen und zusammen zu schlagen, weil er von seinem passiven Wahlrecht Gebrauch macht. Man kann nur vermuten, dass die Opfer solcher Gewalttaten selbst und andere davon abgeschreckt oder sogar daran gehindert werden sollen, Mandate anzustreben oder anzunehmen“, so Baumann-Hasske. „Hass und Hetze, wie sie auf allen Kanälen verbreitet werden, senken die Schwelle, politische Konkurrenz als „Feinde“ aufzufassen, die man mit allen Mitteln - auch mit Gewalt - bekämpfen muss.“, erklärt Antje Draheim.

„Nach so einer niederträchtigen Gewalttat kann man den Eindruck gewinnen, politische Kandidatinnen und Kandidaten seien durch den Staat und seine Gesetze nicht ausreichend geschützt. Strafgesetze wie Körperverletzung, Schwere oder Gefährliche Körperverletzung (§§ 223 ff StGB), Nachstellung (§ 238 StGB), Nötigung (§ 240 StGB), Bedrohung (§ 241 StGB) oder Beleidigung (§ 185 ff. StGB) sind durchaus geeignet, solche Überfälle zu erfassen und verfügen auch über einen angemessenen, ggf. durchaus harten Strafrahmen. Neue Straftatbestände brauchen wir nicht.
Es könnte allerdings sinnvoll sein, den Gerichten bei der Strafzumessung eine Regel an die Hand zu geben, die den besonderen Schaden berücksichtigt, der durch eine solche Tat auch der Gemeinschaft und der Gesellschaft entsteht. Deshalb sollte in § 46 Abs. 2 Satz 2 StGB eine entsprechende Formulierung eingefügt werden.“ so Baumann-Hasske.

„Unabhängig davon müssen wir in unserer Gesellschaft darüber sprechen, wie mit den Meinungen anderer umgegangen wird. Schon verbale Hetze und Hass ist Gewalt gegen andere und nicht akzeptabel. Erst recht ist nicht tolerierbar, dass Worte zu Taten werden, z.B. zu körperlicher Gewalt. Demokratische Mandatsträgerinnen und Mandatsträger in unserem Land gestalten unser Gemeinwesen und vertreten uns auf allen Ebenen des politischen Systems - von der Kommune über die Landkreise, Bezirke und Länder bis zum Bund und nach Europa. Viele dieser Mandate sind ehrenamtlich getragen. Sie alle verdienen unseren Respekt!“


Berlin, 08. Mai 2024 – 091/24



Einladung zur Pressekonferenz



Am Montag, 13. Mai 2024 kommen das Präsidium und der Parteivorstand der SPD zur Beratung aktueller Themen zusammen. Im Anschluss an die Sitzung wird im Rahmen einer Pressekonferenz berichtet.

Die Pressekonferenz findet statt am

Montag, 13. Mai 2024
um 13:45 Uhr,
Atrium, Willy-Brandt-Haus,
Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin.

Die Pressekonferenz wird gestreamt auf spd.de.


Wir bitten um Anmeldung bis spätestens Montag, 13. Mai 2024, 09:00 Uhr unter pressestelle@spd.de.

Die Akkreditierung vor Ort erfolgt unter Vorlage eines gültigen Personalausweises und eines Presseausweises.


Über Ihr Interesse freuen wir uns und stehen für Fragen gerne unter der 030 25991-300 zur Verfügung.


Berlin, 08. Mai 2024 – 090/24



Katarina Barley und Saskia Esken in Baden-Württemberg



Die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl Katarina Barley kommt nach Baden-Württemberg und besucht gemeinsam mit der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken ein innovatives Unternehmen und den „Markt der Europäischen Möglichkeiten“. In Offenburg und Freudenstadt gehen sie ins Gespräch mit den Menschen und diskutieren aktuelle Themen.

Freitag, 10. Mai 2024

Katarina Barley beim Straßenwahlkampf in der Offenburger Innenstadt
11:15 Uhr
Treffpunkt: Am Raben (Marktplatz)
Hauptstraße 71, 77652 Offenburg

Mit dabei sind u.a. Vivien Costanzo, Kandidatin für die Europawahl, Saskia Ganter, Vorsitzende SPD Ortenau sowie Richard Groß, Ortsvereinsvorsitzender SPD Offenburg.


Katarina Barley und Saskia Esken besuchen Bürkle in Freudenstadt
14:00 Uhr
Bürkle GmbH
Stuttgarter Straße 123, 72250 Freudenstadt

Führung durch das Innovationszentrum „Technikum“ und Gesprächsrunde mit Betriebsrat, Spezialist:innen und der Geschäftsführung.

Mit dabei sind u.a. Marco Schaible, Leiter des globalen Laminationsbereiches sowie Geschäftsführer der asiatischen Gesellschaften und Marco Eberhardt, Betriebsrat.


Katarina Barley und Saskia Esken beim Markt der Europäischen Möglichkeiten
15:30 Uhr
Marktplatz, 72250 Freudenstadt

Mit dabei sind u.a. Melanie Nagel und Marius Thoy, beide Kreisvorsitzender der SPD Freudenstadt.


„Lass uns reden“ Dialogveranstaltung mit Katarina Barley und Saskia Esken
18:30 Uhr
Stadthaus
Marktplatz 65, 72250 Freudenstadt

Katarina Barley und Saskia Esken diskutieren mit interessierten Bürger:innen zu Europa und aktuellen Themen.

Mit dabei sind u.a. Melanie Nagel und Marius Thoy, beide Kreisvorsitzender der SPD Freudenstadt.


Interessierte Pressevertreter:innen melden sich bitte zeitnah zu den jeweiligen Terminen verbindlich an unter pressestelle@spd.de.

Wir freuen uns über Ihr Interesse.


Berlin, 08. Mai 2024 – 089/24



Katarina Barley in Rheinland-Pfalz



Die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl Katarina Barley kommt nach Rheinland-Pfalz, besucht verschiedene Veranstaltungen und geht dabei ins Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern.

Donnerstag, 9. Mai 2024

Weinfest in Maikammer
10:30 Uhr
Treffpunkt: Am Rathaus Maikammer
Immengartenstraße 24, 67487 Maikammer

Mit dabei sind u.a. Alexander Schweitzer, Mitglied des SPD-Parteivorstandes, stellvertretender SPD Landesvorsitzender Rheinland-Pfalz und Minister für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung des Landes Rheinland-Pfalz, Florian Maier, MdL, Daniela Hohmann, Landesgeschäftsführerin SPD Rheinland-Pfalz, Maria Harutyunyan, Kandidatin für die Europawahl sowie Markus Sell, SPD Bürgermeisterkandidat Maikammer.


SPD-Grillfest in Lachen-Speyerdorf
12:30 Uhr
Mitte des Kreisverkehrs an der Flugplatzstraße 53
67435 Lachen-Speyerdorf

Mit dabei sind u.a. Alexander Schweitzer, Mitglied des SPD-Parteivorstandes, stellvertretender SPD Landesvorsitzender Rheinland-Pfalz und Minister für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung des Landes Rheinland-Pfalz, Isabel Mackensen-Geis, MdB, Claus Schick, MdL, Daniela Hohmann, Landesgeschäftsführerin SPD Rheinland-Pfalz sowie Christian Bläss, Ortsvorsteher Kandidat.


Wollmesheimer Weinvielfalt
13:50 Uhr
Dorfplatz Wollmesheim
Wollmesheimer Hauptstraße 13, 76829 Landau-Wollmesheim

Mit dabei sind u.a. Alexander Schweitzer, Mitglied des SPD-Parteivorstandes, stellvertretender SPD Landesvorsitzender Rheinland-Pfalz und Minister für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung des Landes Rheinland-Pfalz, Paule Albrecht, SPD Stadtverbandsvorsitzende, Hans-Jürgen Blinn, Stadtratsmitglied, Rudi Boesche, Ortsvereinsvorsitzender SPD Wollmesheim, Jennifer Braun, Vorsitzende Unterbezirk Südpfalz und Vorsitzende Ortsverein Landau sowie Daniela Hohmann, Landesgeschäftsführerin SPD Rheinland-Pfalz.


Sandbahnrennen Herxheim
15:00 Uhr
Waldstadion Herxheim
St. Christophorus-Straße 14, 76853 Herxheim

Mit dabei sind u.a. Alexander Schweitzer, Mitglied des SPD-Parteivorstandes, stellvertretender SPD Landesvorsitzender Rheinland-Pfalz und Minister für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung des Landes Rheinland-Pfalz, Erwin Welsch, Ortsvereinsvorsitzender Herxheim sowie Daniela Hohmann, Landesgeschäftsführerin SPD Rheinland-Pfalz.


Interessierte Pressevertreterinnen und -vertreter melden sich bitte zeitnah zu den jeweiligen Terminen verbindlich an unter pressestelle@spd.de. Wir freuen uns über Ihr Interesse.

Herausgeber: Kevin Kühnert
Redaktion: Bianca Walther und Philipp Geiger
Sozialdemokratische Partei Deutschlands
Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin
Telefon (030) 25991-300
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