Berlin, 04. August 2023 – 098/23
AG SPD 60 Plus
Streubomben ächten – nicht nur bei schönem Wetter
Hierzu erklärt Lothar Binding, Bundesvorsitzender der AG SPD 60 plus:
Die AG SPD 60 plus hat kein Verständnis für die schulterzuckende Hinnahme der Lieferung weltweit geächteter Streumunition durch die USA an die Ukraine. Das Oslo-Abkommen zum Verbot von Streumunition aus dem Jahr 2010, die Ächtung dieser furchtbaren Waffentechnik, war auch ein Verdienst des damaligen Bundesaußenministers Frank-Walter Steinmeier und trägt seine Unterschrift.
Manchmal ist es unsere Pflicht, dem besten Freund in den Arm zu fallen und ist die Freundschaft etwas wert, wird der Freund verstehen. Umso unverständlicher ist die passive Reaktion auf die US-Lieferung von Streubomben.
Neben einer klaren Verurteilung dieser Streubombenlieferung muss jetzt dafür gesorgt werden, dass von Deutschland gelieferte Verteidigungsgeschütze nicht zur Abfeuerung dieser Munition verwendet werden.
Auf der schiefen Ebene in den Abgrund wird die Forderung der AG SPD 60 plus „Mehr Diplomatie wagen“ immer wichtiger. Auf einer internationalen Friedensplattform müssen die Bemühungen um einen Waffenstillstand und anschließende Friedensgespräche verstärkt werden – so paradox es heute scheinen mag.
Herausgeber: Kevin Kühnert
Sozialdemokratische Partei Deutschlands
Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin
Telefon (030) 25991-300
E-Mail: pressestelle@spd.de
Homepage: https://www.spd.de/service/
Berlin, 04. August 2023 – 098/23
AG SPD 60 Plus
Streubomben ächten – nicht nur bei schönem Wetter
Hierzu erklärt Lothar Binding, Bundesvorsitzender der AG SPD 60 plus:
Die AG SPD 60 plus hat kein Verständnis für die schulterzuckende Hinnahme der Lieferung weltweit geächteter Streumunition durch die USA an die Ukraine. Das Oslo-Abkommen zum Verbot von Streumunition aus dem Jahr 2010, die Ächtung dieser furchtbaren Waffentechnik, war auch ein Verdienst des damaligen Bundesaußenministers Frank-Walter Steinmeier und trägt seine Unterschrift.
Manchmal ist es unsere Pflicht, dem besten Freund in den Arm zu fallen und ist die Freundschaft etwas wert, wird der Freund verstehen. Umso unverständlicher ist die passive Reaktion auf die US-Lieferung von Streubomben.
Neben einer klaren Verurteilung dieser Streubombenlieferung muss jetzt dafür gesorgt werden, dass von Deutschland gelieferte Verteidigungsgeschütze nicht zur Abfeuerung dieser Munition verwendet werden.
Auf der schiefen Ebene in den Abgrund wird die Forderung der AG SPD 60 plus „Mehr Diplomatie wagen“ immer wichtiger. Auf einer internationalen Friedensplattform müssen die Bemühungen um einen Waffenstillstand und anschließende Friedensgespräche verstärkt werden – so paradox es heute scheinen mag.
Herausgeber: Kevin Kühnert
Sozialdemokratische Partei Deutschlands
Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin
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