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Berlin, 15. Mai 2024 – 098/24

Saskia Esken in Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken kommt nach Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt. In Mannheim besucht sie die JOBLINGE Mannheim und diskutiert zu Europa, über Digitalisierung, gegen Rechts und zu weiteren aktuellen Themen. In Sachsen-Anhalt besucht sie einen Automobilzulieferer, einen Solarzellenhersteller, eröffnet das Projekt „Zukunft bauen, Vielfalt nutzen – Migranten bereichern Sachsen-Anhalt“ und nimmt am Hochschuldialog in Halle/Saale teil.

Dienstag, 21. Mai 2024

Besuch JOBLINGE Mannheim
Gemeinnützige AG Metropolregion Rhein-Neckar, Mannheim
12:30 Uhr
Augustaanlage 24, 68165 Mannheim

Mit dabei sind u.a. Isabel Cademartori, MdB, Annalena Wirth und Sebastian Camarero Garcia, Kandidatin und Kandidat für die Europawahl.


Mittwoch, 22. Mai 2024

Unternehmensbesuch Automobilzulieferer MAGNA in Sandersdorf-Brehna
09:00 Uhr
MAGNA Powertrain Germany GmbH
Zaascher Straße 12, 06809 Sandersdorf-Brehna

Rundgang durch das Unternehmen sowie Gesprächsrunde mit dem Betriebsrat.

Mit dabei sind u.a. Thomas Rieke, Kandidat für die Europawahl, Andreas Schmidt, SPD-Landesvorsitzender Sachsen-Anhalt und Holger Hövelmann, Mitglied der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt.


Besuch des Solarzellenherstellers Meyer Burger in Bitterfeld
12:00 Uhr
Meyer Burger (Industries) GmbH
Sonnenallee 14, 06766 Bitterfeld-Wolfen

Rundgang durch das Unternehmen sowie Gespräche mit der Geschäftsführung und dem Betriebsrat.

Mit dabei sind u.a. Sabrina Repp und Thomas Rieke, Kandidatin und Kandidat für die Europawahl sowie Andreas Schmidt, SPD-Landesvorsitzender Sachsen-Anhalt und Holger Hövelmann, Mitglied der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt.


Eröffnung des Projekts „Zukunft bauen, Vielfalt nutzen – Migranten bereichern Sachsen-Anhalt“
14:30 Uhr
International Rescue Committee (IRC)
Leipzigerstr. 32, 06108 Halle

Die SPD-Vorsitzende hält ein Grußwort.

Mit dabei sind u.a. Sabrina Repp und Thomas Rieke, Kandidatin und Kandidat für die Europawahl.


Hochschuldialog mit den Juso-Hochschulgruppen Halle
19:00 Uhr
Volksparkhalle
Schleifweg 8a, 06114 Halle
Die SPD-Vorsitzende diskutiert mit Sabrina Repp und Thomas Rieke, Kandidatin und Kandidat für die Europawahl und Studierenden über Bildungsaufstieg und Bildungsgerechtigkeit.


Pressevertreterinnen und -vertreter melden sich bitte zeitnah zu den jeweiligen Terminen verbindlich an unter pressestelle@spd.de.

Wir freuen uns über Ihr Interesse.

Berlin, 15. Mai 2024  –  097/24

AfA: Sichere Renten jetzt!

Zu den aktuellen Debatten über die Alterssicherung in Deutschland erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeit in der SPD (AfA), Cansel Kiziltepe: „Die FDP blockiert jetzt auch das Rentenpaket II, obwohl sie diesem noch im März zugestimmt hatte. Insbesondere die von der FDP vorgeschlagene Flexibilisierung des Renteneintrittsalters wird von uns vehement abgelehnt. Das Rentenpaket II der Bundesregierung muss jetzt schnell kommen. Die Beschäftigten brauchen Sicherheit, jetzt und in Zukunft. Sie sind es, die unser Land am Laufen halten. Eine gute Rente im Alter ist kein Almosen. Gute Rente ist das Ergebnis für Lebensleistung und langjährige Beitragszahlungen. Darauf muss man vertrauen können. Deshalb ist es wichtig, das Rentenniveau jetzt zu stabilisieren. Die FDP will mit ihren Vorschlägen vor allem den Rentnerinnen und Rentnern an den Kragen, die 45 Jahre lang in wichtigen Branchen hart gearbeitet haben. Die FDP will es nicht akzeptieren, dass der Handwerker oder die Pflegerin nach 45 Jahren Erwerbstätigkeit im Alter von 65 in den Ruhestand geht. Ich sage: Diese Menschen haben das Maximum geleistet. Unsere Gesellschaft sollte Ihnen dankbar sein. Eine stabile Rente ist kein Luxusgut, sondern eine Frage des Respekts nach einem Leben voll harter Arbeit. Sozialdemokratische Beschäftigungspolitik hat dafür gesorgt, dass der Arbeitsmarkt robust ist. Es gibt einen Höchststand der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung. Der Beitragssatz zur gesetzlichen Rentenversicherung liegt derzeit auf dem Niveau von Mitte der 90er Jahre. Dazwischen liegen 30 Jahre Debatten über die angebliche Unfinanzierbarkeit der Rente der Zukunft. Das zeigt, dass die Rentenfinanzen nicht isoliert betrachtet werden können, sondern immer zusammen mit einem hohen Beschäftigungsstand und der Produktivitätsentwicklung. Für die Beschäftigten ist wichtig: Gute Löhne sind die zentrale Voraussetzung für gute Renten im Alter. Deshalb brauchen wir einen höheren Mindestlohn. Und genauso wichtig ist, dass wir die Tarifbindung in Zukunft wieder deutlich erhöhen. Diverse Vorschläge von Konservativen und Wirtschaftsliberalen haben immer nur ein Ziel: Sie wollen die Renten kürzen. Ein Schlag ins Gesicht vor allem auch für künftige Generationen. Das ist nicht unser Weg. Für die SPD steht fest: Wer 45 Jahre gearbeitet und Beiträge gezahlt hat, kann abschlagsfrei zwei Jahre früher in Rente gehen. Und das Renteneintrittsalter wird nicht erhöht. Viele Beschäftigte in physisch anstrengenden Berufen schaffen es schon heute kaum bis zum abschlagsfreien Rentenalter. Für sie wäre die Erhöhung des Renteneintrittsalters eine Rentenkürzung und der Anspruch „Leistung muss sich lohnen“ ein Hohn. Die AfA der SPD setzt sich entschieden dafür ein, dass das Rentenniveau bis 2040 unverändert bei mindestens 48 % bleibt – damit sich alle Generationen auch in Zukunft auf eine gute, sichere und stabile Rente verlassen können. Dies ist von essenzieller Bedeutung für die Rentensicherheit in Deutschland. Im Rahmen des Rentenpakets II streben wir an, mit dem sogenannten „Generationenkapital“ eine zusätzliche Finanzierung aufzubauen. Die AfA der SPD wird sich weiterhin für eine gerechte und generationengerechte Rentenpolitik einsetzen. Wir stehen uneingeschränkt hinter unserem Arbeitsminister Hubertus Heil, diese verantwortliche Politik im Sinne der Beschäftigten von heute und morgen fortzusetzen. Berlin, 15. Mai 2024  –  096/24 SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hisst Inter*Pride-Flagge SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert, der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft SPDqueer Oliver Strotzer und die stellvertretende Sprecherin der Arbeitsgruppe Queerpolitik im Bundestag Anke Hennig hissen anlässlich des Internationaler Tages gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie IDAHOBIT gemeinsam die Inter*Pride-Flagge am Willy‑Brandt‑Haus. Es geht um ein sichtbares Zeichen gegen Diskriminierung und für Akzeptanz. Freitag, 17. Mai 2024 Hissen der Inter*Pride-Flagge 11:00 Uhr Willy-Brandt-Haus, Treffpunkt vor dem Eingang Spitze Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin Es gibt die Möglichkeit für O-Töne. Technischer Hinweis: Es muss geangelt werden. Interessierte Pressevertreter*innen melden sich bitte an unter pressestelle@spd.de.   Für Fragen stehen wir Ihnen gerne unter der 030 25991-300 zur Verfügung. Wir freuen uns über Ihr Interesse. Berlin, 14. Mai 2024  –  095/24 Kevin Kühnert in Baden-Württemberg und Bayern SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert besucht Mannheim, Aschaffenburg und Coburg und diskutiert mit Bürgerinnen und Bürgern zu Europa, zum Kampf gegen Demokratiefeinde und zu weiteren aktuellen Themen.   Samstag, 18. Mai 2024 „Wir müssen reden“ – Auf einen Kaffee mit Kevin Kühnert Dialogveranstaltung 11:00 Uhr Café Sammo Zen A3 7, 68159 Mannheim Mit dabei sind u.a. Annalena Wirth und Sebastian Camarero, Kandidatin und Kandidat für die Europawahl, Isabell Cademartoni, MdB sowie Reinhold Götz, Fraktionsvorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion Mannheim. „Wir müssen reden“ Dialogveranstaltung 20:00 Uhr Martinushaus Treibgasse 26, 63739 Aschaffenburg Mit dabei sind u.a. Manuel Michinok, Vorsitzender der SPD Aschaffenburg, Jürgen Herzing, Oberbürgermeister Aschaffenburg, Tanyel Tas, Kandidat für die Europawahl, Martina Fehlner, MdL sowie Simon Dümig, SPD-Fraktionsvorsitzender im Kreistag des Landkreises Aschaffenburg. Sonntag, 19. Mai 2024 „Wir müssen reden“ Dialogveranstaltung 13:30 Uhr Marktplatz Coburg 96450 Coburg Mit dabei sind u.a. Dominik Sauerteig, Oberbürgermeister Coburg, Maximilian Rühl, Vorsitzender SPD Coburg, Martin Lücke, Kandidat für die Europawahl, Norbert Tessmer, Vorsitzender SPD-Stadtratsfraktion Coburg, Ramona Brehm, stellvertretende Vorsitzende SPD Coburg sowie Oliver Pieschel, Vorsitzender Jusos Coburg. Interessierte Pressevertreterinnen und -vertreter melden sich bitte zeitnah zu den jeweiligen Terminen verbindlich an unter pressestelle@spd.de. Wir freuen uns über Ihr Interesse. Berlin, 13. Mai 2024  –  094/24 AG 60 Plus zu Lindners Blockade „Respektlosigkeit gegenüber Rentnerinnen und Rentner“ Zur Blockade von Bundesfinanzminister Christian Lindner stellt der Bundesvorsitzende der AG 60 Plus, Lothar Binding, fest: „Das Maß ist voll: Für die Vergangenheit durch die ungerechte Rentenüberleitung, für die Gegenwart durch fehlenden Inflationsausgleich und nun auch für die Zukunft durch Lindners Blockade, das Rentenniveaus wenigstens zu stabilisieren. Die zunehmende Respektlosigkeit gegenüber den über 20 Millionen Rentnerinnen und Rentnern ist unerträglich. Lindners Blockade, die Erste: Auch, wenn es ein schwerer Fehler der schwarz-gelben Regierung in den 90er Jahren war, die jetzige Regierung muss die Ungerechtigkeiten bei der Rentenüberleitung ehemaliger DDR-Rentnerinnen und -rentner endlich korrigieren. Lindners Blockade, die Zweite: Wir vergessen die Menschen mit kleiner Pension nicht, aber durchschnittlich ist die Pension ehemaliger Beamtinnen und Beamten dreimal höher als die Rente der Rentnerinnen und Rentner. Und diese Pensionen werden nun mit 3000 Euro Inflationsausgleich aufgebessert. Die über 20 Millionen Rentnerinnen und Rentner erhalten den Inflationsausgleich nicht. Der Staatshaushalt erscheint als Selbstbedienungsladen für alle, denen es besser geht. Wir fordern die Regierung auf, ein einkommensabhängiges System im Inflationsausgleich zu schaffen, das jenen mehr hilft, die unter der Inflation am stärksten leiden. Lindners Blockade die Dritte: Minister Hubertus Heil will das Rentenniveau auch nach 2025 dauerhaft auf wenigstens 48 Prozent stabilisieren – ein in der Regierung abgestimmter Minimalkonsens in Richtung Zukunft, wichtig für alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die künftig in Rente gehen. Wir fordern die Regierung auf, endlich ein gerechtes System der Altersvorsorge einzuführen – auf einem Niveau, das Altersarmut verhindert. Der Bundesfinanzminister muss sich an Vereinbarungen halten und seine Blockadehaltung aufgeben.“

Herausgeber: Kevin Kühnert
Redaktion: Bianca Walther und Philipp Geiger
Sozialdemokratische Partei Deutschlands
Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin
Telefon (030) 25991-300
E-Mail: pressestelle@spd.de
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