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Berlin, 05. Februar 2025  –  051/25 Matthias Miersch in Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Bayern und Baden-Württemberg Der SPD-Generalsekretär Matthias Miersch besucht auf seiner Wahlkampftour Berlin-Reinickendorf, Hohen Neuendorf, Wismar, Ingolstadt, Dachau, Pfaffenhofen, Memmingen, Ravensburg und Ulm. Freitag, 07. Februar 2025 Wahlkampf in Berlin-Reinickendorf 13:00 Uhr Kurt-Schumacher-Platz, 13405 Berlin Mit dabei ist u.a. Julian Holter, Kandidat für die Bundestagswahl. Wahlkampf in Hohen Neuendorf 15:00 Uhr Schönfließer Straße 66, 16540 Hohen Neuendorf Mit dabei ist u.a. Ariane Fäscher, Kandidatin für die Bundestagswahl und MdB. Matthias Miersch beim SPD-Neujahrsempfang der SPD in Wismar 18:30 Uhr phanTechnikum Wismar Zum Festplatz 3, 23966 Wismar Der SPD-Generalsekretär hält eine Rede. Mit dabei ist u.a. Frank Junge, MdB. Samstag, 08. Februar 2025 Wahlkampf zur Bundestags- und Oberbürgermeisterwahl in Ingolstadt Besuch des Infostandes 11:30 Uhr Ludwigstraße 24, 85049 Ingolstadt Mit dabei sind u.a. Nadine Praun, Kandidatin für die Bundestagswahl sowie Christian de Lapuente, OB-Kandidat. Wahlkampf in Dachau Teilnahme an der SPD-Kundgebung „Wir halten Wort – für Demokratie und Rechtsstaat!“ 13:30 Uhr Ludwig-Thomas-Haus Augsburger Straße 23, 85221 Dachau Mit dabei ist u.a. Michael Schrodi, MdB. Wahlkampf / Townhall in Pfaffenhofen 16:30 Uhr „Echtland“ Scheyerer Straße 10, 85276 Pfaffenhofen an der Ilm Der SPD-Generalsekretär hält eine Rede und diskutiert mit Bürgerinnen und Bürgern. Mit dabei ist u.a. Andreas Mehltretter, MdB. Wahlkampf / Townhall in Memmingen „Lass uns reden“ 20:00 Uhr Marionettentheater Schweizerberg 8, 87700 Memmingen Matthias Miersch hält eine Rede und diskutiert mit Bürgerinnen und Bürgern. Mit dabei sind u.a. Heike Heubach, MdB, Marcel Keller, Kandidat für die Bundestagswahl sowie Christoph Schmid, MdB. Sonntag, 09. Februar 2025 Wahlkampf in Ravensburg Rede beim Politischer Frühschoppen 11:00 Uhr Zehntscheuer Grüner-Turm-Straße 30, 88212 Ravensburg Mit dabei ist u.a. Heike Engelhardt, MdB. Wahlkampf in Ulm 13:30 Uhr Museum „Die Einsteins“ Weinhof 19, 89073 Ulm Mit dabei ist u.a. Sebastian Gillmeister, Kandidat für die Bundestagswahl. Pressevertreterinnen und -vertreter melden sich bitte verbindlich zeitnah für die entsprechenden Termine an unter pressestelle@spd.de. Wir freuen uns über Ihr Interesse. Berlin, 05. Februar 2025  –  050/25 Arbeitsgemeinschaft Migration Anstieg der Angriffe auf Amts- und Mandatsträger: Demokratie gemeinsam verteidigen Die Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt in der SPD zeigt sich tief besorgt über den alarmierenden Anstieg von Angriffen auf Amts- und Mandatsträger:innen. Aktuellen Berichten zufolge verzeichnete das Bundeskriminalamt im Jahr 2024 insgesamt 4.923 Angriffe. Das entspricht einem Anstieg von fast 20 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Aziz Bozkurt, Co-Bundesvorsitzender der AG Migration und Vielfalt, betont: „Dieser besorgniserregende Trend gefährdet nicht nur die betroffenen Personen. Er untergräbt auch die Grundlagen unseres demokratischen Zusammenlebens. Es ist unerlässlich, dass wir als Gesellschaft geschlossen gegen diese Angriffe vorgehen und unsere demokratischen Werte verteidigen.“ Bozkurt hebt hervor, dass die zunehmende Verrohung des politischen Diskurses alle Ebenen betrifft: „Ob auf Bundes-, Landes- oder kommunaler Ebene – überall dort, wo sich Menschen für das Gemeinwesen engagieren, müssen sie mit Anfeindungen und Gewalt rechnen. Das ist inakzeptabel und erfordert unser entschiedenes Handeln.“ Die AG Migration und Vielfalt fordert deshalb die Bundesregierung auf, den strafrechtlichen Schutz von Mitgliedern von Verfassungsorganen sowie politischen und kommunalen Mandatsträger:innen und ihren Unterstützungskräften vor tätlichen Angriffen zu verbessern. „Es ist von zentraler Bedeutung, dass der Staat klare Signale setzt und den Schutz derjenigen stärkt, die sich für unsere Demokratie einsetzen“, unterstreicht Bozkurt. Berlin, 05. Februar 2025  –  049/25 Bundestagswahlabend der SPD im Willy-Brandt-Haus Liebe Kolleginnen und Kollegen, hiermit laden wir Sie herzlich ein, am Sonntag, 23. Februar 2025, ab 12:00 Uhr, im Willy-Brandt-Haus, Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin, den Ausgang der Bundestagswahl aus der SPD-Parteizentrale mit zu verfolgen. Wegen des überdurchschnittlich großen Interesses der Medien an diesem Abend bitten wir dringend um Beachtung folgender Hinweise: 1. Wir bitten um Online-Anmeldung bis Dienstag, den 18. Februar 2025, um 17:00 Uhr (siehe Online-Anmelde-Link unten). Wir weisen darauf hin, dass aufgrund der hohen Sicherheitsbestimmungen Nachakkreditierungen NICHT möglich sind. Aufgrund der geringen Platzkapazität im Atrium und der hohen Sicherheitsbestimmungen ist die Teilnahme von Pressevertreter*innen am Wahlabend begrenzt. Wir behalten uns vor, die Online-Registrierung vorher zu schließen. Im Interesse der berichterstattenden Medien behält sich der SPD-Parteivorstand nach Prüfung der Registrierung das Recht vor, eine Akkreditierung abzulehnen. Ihre Akkreditierung wird nach Registrierungsschluss per Mail in der Woche vor der Wahl von der Pressestelle des SPD-Parteivorstandes bestätigt und erhält ausschließlich durch die schriftliche Bestätigung ihre Gültigkeit. Bitte beachten Sie, dass die Eingangsbestätigung Ihrer Registrierung ausschließlich Ihrer Information dient und noch nicht die Bestätigung der Akkreditierung darstellt. Important information also for international press representatives: Your accreditation will be confirmed by the press office of the SPD party executive via e-mail after the registration deadline in the week before the election and is only valid if confirmed in writing. Please note that the confirmation of receipt of your registration is for your information only and does not constitute confirmation of accreditation. Auf Wunsch des BKA wird eine Datenerhebung erfolgen. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten im Rahmen von Zuverlässigkeitsüberprüfungen erfolgt auf Basis der §§ 22. i.V.m. 5, 21 Abs. 1 S. 2 bzw. §§ 25, 28 BKAG. Hiernach kann das BKA personenbezogene Daten erheben, verarbeiten und nutzen, soweit dies zur Erfüllung seiner Schutzaufgaben erforderlich ist. Es wird um entsprechende Information der betroffenen Personen gebeten. Die erhobenen Daten werden vom BKA nach Beendigung der Maßnahme unverzüglich gelöscht Für die Sicherheitsüberprüfung sind zwingend Vorname, Nachname, Geburtsdatum und Geburtsort (bitte auch bei Auslandsorten nur die Stadt vermerken) erforderlich. Das BKA führt die Sicherheitsüberprüfung durch und setzt sich ggf. mit den Pressevertreter*innen direkt in Verbindung. 2. Ihre Akkreditierung erhalten Sie am Sonntag, 23. Februar 2025 ab 12:00 Uhr im Willy-Brandt-Haus unter Vorlage eines gültigen Presse- und Personalausweises. Die Akkreditierungsschalter für die Pressvertreter*innen befinden sich ausschließlich an der Spitze des Willy-Brandt-Hauses (Ecke Wilhelmstraße/Stresemannstraße). Dort wird auch technisches Equipment jeder Art einer ausführlichen Sicherheitskontrolle unterzogen. Die Akkreditierung ermöglicht den Zugang zum Atrium, den Lobbys der Etagen 1 bis 3 des Willy-Brandt-Hauses sowie des Außenbereichs. 3. Der Zugang zum Willy-Brandt-Haus für den technischen Aufbau ist am Freitag, 21. Februar 2025, von 14:00 bis 22:00 Uhr und am Samstag, 22. Februar 2025, von 08:00 bis 20:00 Uhr über den Eingang an der Spitze möglich. Die Vorlage eines gültigen Personal- und Presseausweises ist an diesen Tagen erforderlich. 4. Die im Vorfeld des Wahlabends durchzuführenden Sicherheitsmaßnahmen finden am Sonntagmorgen, 23. Februar 2025, statt. Schwere technische Aufbauten müssen entsprechend bis Samstagabend im Willy-Brandt-Haus eingebracht worden sein. Um 12:00 Uhr werden diese Maßnahmen abgeschlossen sein und das Haus kann mit der entsprechenden tagesaktuellen Akkreditierung betreten werden. 5. Das ZDF ist ausschließlich TV-Poolführer für die am Pool beteiligten Sender. 6. Die Koordinierung aller Hörfunksender einschließlich der Arbeitsplätze im Raum 1.38 übernimmt der rbb. Ansprechpartner ist Reinhard Schickel, AV-Betrieb / Eventplanung, Mail: reinhard.schickel@rbb-online.de.  7. Der Zugang zum Fotograben am Wahlsonntag direkt vor der Bühne ist beschränkt. Zugelassen werden die Fotograf*innen der Nachrichtenagenturen dpa, afp, ap und reuters, zwei Fotograf*innen der Presse-Bildagenturen sowie sechs freie Fotograf*innen. Außerhalb dieses Bereiches können die zugelassenen Fotograf*innen und EB-Teams frei arbeiten. 8. Bitte beachten Sie, dass am Wahlsonntag im Atrium keine Gegenstände wie Leitern oder Hocker zugelassen sind, die als Erhöhung oder Podest dienen könnten. Darüber hinaus sind am Wahlsonntag im Atrium keine Tonangeln zugelassen. 9. Die Live-Berichterstattung für die internationalen Medien werden von Eurovision News Events koordiniert. Bitte wenden Sie sich zur Abstimmung an newsevents@eurovision.net bzw. Tel. +41 22 717 2840. Die Aufsagerplätze der EBU befinden sich auf der Lobby der 3. Etage. 10. Arbeitsplätze für Print- und Fotojournalist*innen befinden sich in der Spitze des Atriums. Die Arbeitsplätze sind mit Strom ausgestattet. W-LAN ist kostenlos verfügbar. Die Arbeitsplätze können im Vorfeld nicht fest reserviert werden. Im Interesse aller Kolleg*innen bitten wir Sie, diese Plätze nicht dauerhaft zu blockieren. 11. Parkplätze für private PKW sind nicht vorhanden. Im Bereich des Willy-Brandt-Hauses sind die angrenzenden Fahrstreifen der Stresemannstraße gesperrt. Wir empfehlen dringend die Anreise mit den öffentlichen Verkehrsmitteln. 12. Das Bistro „Willys“ in der Passage des Willy-Brandt-Hauses hat am 22. und 23. Februar 2025 nicht geöffnet. Am 23. Februar besteht die Möglichkeit zum Kauf von Speisen und Getränken im Willy-Brandt-Haus sowie im Außenbereich. Bei Rückfragen zu organisatorischen Einzelheiten steht Ihnen die Pressestelle des SPD-Parteivorstandes unter pressestelle@spd.de oder der Rufnummer 030/ 25991-300 gerne zur Verfügung. Wir freuen uns über Ihr Interesse.

Herausgeber: Matthias Miersch Redaktion: Bianca Walther und Philipp Geiger Sozialdemokratische Partei Deutschlands Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin Telefon (030) 25991-300 E-Mail: pressestelle@spd.de Homepage: https://www.spd.de/service/