| Berlin, 25. November 2025 – 169/25 |
| | Einladung: SPD debattiert mit Expertinnen und Experten über Demokratie in digitalen Räumen |
| Soziale Medien verändern unsere gesellschaftlichen Debatten und verschieben Macht ins Digitale. Plattformen gestalten unsere digitalen Räume, oft gelenkt von wenigen Tech-Konzernen. Die SPD stellt die zentrale Machtfrage im digitalen Zeitalter: Wem gehört die digitale Öffentlichkeit?
Darüber sprechen die SPD-Vorsitzenden Bärbel Bas und Lars Klingbeil sowie Generalsekretär Tim Klüssendorf im Vorlauf für ein neues Grundsatzprogramm u.a. mit Bundesjustizministerin Stefanie Hubig, Armand Zorn, MdB und stellvertretender Fraktionsvorsitzender, Carsten Brosda, Hamburger Senator für Kultur und Medien sowie vielen weiteren. Für uns ist klar: Wir überlassen die Demokratie nicht den Algorithmen.
Wir laden Sie herzlich zu der presseöffentlichen Veranstaltung ein am
Freitag, 05. Dezember 2025
„Im Kampf um die Öffentlichkeit: Wie wir digitale Räume für unsere Demokratie zurückerobern“
16:30 Uhr
Willy-Brandt-Haus
Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin
Bärbel Bas und Lars Klingbeil werden zu Beginn der Veranstaltung eine Rede halten. Im Anschluss debattieren Expertinnen und Experten wie Martin Andree (Medienwissenschaftler), Jana Faus (Pollytix Gmbh), Annekathrin Kohout (Autorin), Vera Linß (Journalistin) und Leander Scholz (Philosoph) in drei thematischen Panels.
Interessierte Pressevertreterinnen und -vertreter melden sich bitte verbindlich mit Angabe von Geburtsdatum und Geburtsort bis Montag, 01. Dezember 2025, 10:00 Uhr an unter pressestelle@spd.de.
WICHTIGER HINWEIS:
Bitte beachten Sie die Frist zur Anmeldung. Nach diesem Zeitpunkt ist eine Anmeldung nicht mehr möglich. Im Vorfeld der Veranstaltung führt das BKA eine personenbezogene Datenüberprüfung durch.
Die Akkreditierung vor Ort erfolgt unter Vorlage eines gültigen Personalausweises und eines Presseausweises.
Über Ihr Interesse freuen wir uns und stehen für Fragen gerne unter der 030 25991-300 zur Verfügung.
Berlin, 25. November 2025 – 168/25
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| | Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes fordert wirkungsvollen Schutz von Kindern und Jugendlichen im Netz. Die Novelle des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags, die zum 1. Dezember 2025 in Kraft tritt, ist dabei eine wirkungsvolle Ergänzung im Kinder- und Jugendmedienschutz. Heike Raab und der neue Ko-Vorsitzende der Kommission Martin Rabanus erklären nach ihrer Sitzung am 24. November 2025 dazu:
„Kinder und Jugendliche brauchen mehr Schutz im Netz. Dafür braucht es konsequente Regeln – aber keine Pauschalverbote, die den Zugang zur digitalen Welt komplett blockieren und sich nicht durchsetzen lassen. Stattdessen müssen wir Teilhabe ermöglichen und Eltern befähigen, ihre Kinder besser vor Gefahren wie nicht altersangemessenen Angeboten zu schützen. Der novellierte Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) der Länder tritt Anfang Dezember in Kraft und trägt dazu einen wichtigen Teil bei.
Künftig können Eltern zentral im Betriebssystem eines digitalen Endgerätes das Alter ihres Kindes passwortgeschützt einstellen. Das hinterlegte Alter gilt dann für alle Apps auf diesem Gerät. Mit dieser Jugendschutzfunktion werden bereits bestehende Alterskennzeichen endlich beachtet und entsprechende Jugendschutzfunktionen automatisch aktiviert.
Bislang ist es für Eltern nicht nur mühsam, sondern oft auch überfordernd in jeder App verschiedenste Einstellungen vorzunehmen. In Zukunft die einmalige Eingabe des Alters – und Kinder und Jugendliche können altersgerecht und sicher an der digitalen Welt teilhaben. Pauschalverbote und Einschränkungen für Erwachsene braucht es dafür nicht.
Der neue JMStV tritt am 1. Dezember in Kraft. Anschließend muss die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) festlegen, welche Betriebssysteme von Kindern und Jugendlichen üblicherweise genutzt werden. Danach haben die Anbieter eine Frist von einem Jahr, um die Jugendschutzfunktion verfügbar zu machen. Wir fordern die Anbieter auf, kein Jahr zu warten, sondern so bald wie möglich für den angemessenen Schutz von Minderjährigen in der digitalen Welt zu sorgen. Auch abseits der neuen Vorgaben müssen Big Tech-Unternehmen endlich handeln. Allzu oft nehmen insbesondere große Player ihre Verantwortung nicht oder nur unzureichend wahr. Wie akut der Handlungsdruck ist, zeigt sich allein an den kontroversen Diskussionen auf europäischer und nationaler Ebene zum Thema.
Auch in der auf Bundesebene eingesetzten Kommission zum „Kinder- und Jugendschutz in der digitalen Welt“ müssen die Erfahrungen einfließen, die bei der Umsetzung des JMStV gemacht werden.
Die neue Jugendschutzfunktion mit mehr Verantwortung seitens der Betreiber ist ein erster wichtiger Schritt hin zu einem Gesamtkonzept. Damit Kinder und Jugendliche in der digitalen Welt gesund aufwachsen können, brauchen wir insbesondere auch eine bessere Vermittlung von Medienkompetenzen – und gezielte Investitionen in analoge soziale Räume für junge Menschen. Bei der Erarbeitung konkreter Maßnahmen müssen künftig auf allen politischen Ebenen diejenigen stärker einbezogen werden, um die es geht: die Kinder und Jugendlichen selbst!“ |
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