Berlin, 30. April 2025 – 096/25
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| Einladung: Unterzeichnung des Koalitionsvertrages zwischen SPD, CDU und CSU
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| Wir laden Sie herzlich ein zur öffentlichen Unterzeichnung des Koalitionsvertrages zwischen SPD, CDU und CSU am
Montag, 5. Mai 2025
12:00 Uhr
im Gasometer Schöneberg
EUREF-Campus 17, 10829 Berlin
Das Akkreditierungsverfahren läuft gesammelt über die CDU.
Eine Akkreditierung für Pressevertreter und Fotografen ist notwendig und erfolgt ausschließlich online unter: https://www.cdu.de/presseakkreditierung
Akkreditierungsschluss: 2. Mai 2025, 9:00 Uhr - eine Nachakkreditierung ist nicht möglich.
Der Einlass für die Medienvertreter beginnt um 10:00 Uhr.
Bitte beachten Sie:
Sie erhalten insgesamt drei E-Mails, nachdem Sie sich in das Akkreditierungsformular eingetragen haben:
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1. E-Mail:
Sie müssen Ihre E-Mailadresse bestätigen, indem Sie den Bestätigungslink anklicken. Wichtig: Nur wenn Sie diese E-Mail bestätigt haben, sind Sie registriert.
2. E-Mail:
Sie erhalten eine Eingangsbestätigung über Ihren Akkreditierungswunsch, welcher von uns dann geprüft wird.
3. E-Mail:
Sie erhalten Ihre Akkreditierungsbestätigung mit Ihrem persönlichen QR-Code, welche Sie bitte zur Veranstaltung mitbringen.
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Die Akkreditierungsbestätigung ist persönlich und nicht übertragbar.
Ü-Wagen
Anmeldung des Ü-Wagens sowie begrenzte Anzahl an Parkausweisen über: rene.voigt@cdu.de oder mobil: 0160 – 96 96 05 07).
TV-Signal:
Die Unterzeichnung des Koalitionsvertrages wird von Welt TV als Poolführer live übertragen und ein Poolsignal erstellt. Falls Sie daran Interesse haben, wenden Sie sich bitte an anna.kessler@welt.de.
Sie können die Veranstaltung auch im Live-Stream auf spd.de verfolgen.
Über Ihr Interesse freuen wir uns und stehen für Fragen gerne unter 030 25991-300 zur Verfügung.
| Berlin, 29. April 2025 – 095/25 |
| AfA-Pressemitteilung zum Tag der Arbeit
„Aufbruch und Haltung!“ |
| Zum 1. Mai bekräftigt die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeit in der SPD
(AfA), Cansel Kiziltepe, ihre Forderungen nach einem mutigen Aufbruch für das Land.
Es geht um gute Löhne, sichere Renten, kraftvolle Investitionen in die Infrastruktur –
und um klare Kante gegen rechts.
„Die neue Bundesregierung hat alle Möglichkeiten, die ärgerlichen FDP-Blockaden der
letzten drei Jahre zügig zu lösen“, stellt die AfA-Chefin fest. „Der liberale Fetisch
Schuldenbremse hat das Land in einer Schockstarre gehalten, aus der wir uns jetzt befreien
können.“
Die Auflösung des Investitionsstaus im Land ist aus Sicht der AfA unverzichtbare
Voraussetzung, um die großen Herausforderungen der Zeit bestehen zu können: 500
Milliarden Euro zusätzlich für den Ausbau der digitalen Netze und der Verkehrswege, den
klimafreundlichen Umbau von Industrie und Gesellschaft, für Schulen und Kitas. „Das stärkt
auch das Wachstum als Grundlage für noch mehr gute Arbeitsplätze“, betont die AfA-
Vorsitzende.
Und auch in die soziale Infrastruktur und den Zusammenhalt im Land müsse investiert
werden. Denn, „wenn die gesellschaftlichen Spannungen auf beiden Seiten der neuen
Straße zunehmen, bringt uns das nicht weiter“, mahnt Kiziltepe. „Infrastruktur ist mehr als nur Beton und Glasfaser.“
Für die Beschäftigten müssten jetzt die Weichen gestellt werden für eine starke
Lohnentwicklung – vor allem, wenn es um kleine und mittlere Einkommen geht. „Das
Bundestariftreuegesetz muss kommen – und zwar schnell!“ Denn die öffentliche Hand dürfe
mit ihren Aufträgen „keine Lohndrückerei“ billigend hinnehmen. Und von der
Mindestlohnkommission erwartet Kiziltepe eine zügige Erhöhung auf 15 Euro. „Wer hart
arbeitet, hat selbstverständlich auch einen angemessenen Lohn verdient – und: soziale
Sicherheit im Alter“, betont die AfA-Chefin. Dafür werde das Rentenniveau stabilisiert.
Für junge Menschen gehe es zum Start ins Berufsleben unter anderem darum, bezahlbar wohnen zu können. "Nicht nur Studierende brauchen geförderte Angebote", so Kiziltepe. "Wir müssen vorankommen bei neuen Konzepten fürs Azubi-Wohnen." Als Berliner Arbeitssenatorin prüft sie bereits Möglichkeiten, damit die eigenen vier Wände nicht am begrenzten Azubi-Gehalt scheitern.
Am 1. Mai geht es um gute Arbeit, Solidarität und soziale Sicherheit – und um den Kampf
gegen rechten Hass und Hetze. „Gemeinsam mit den Gewerkschaften und vielen anderen,
denen unser Land am Herzen liegt, stellt sich die Sozialdemokratie den alten und neuen
Nazis entgegen“, bekräftigt Kiziltepe. „Sie werden ihre Menschenverachtung nie wieder
ausleben können!“
Darum: „Reiht Euch ein bei unseren Gewerkschaften des DGB – für gute Arbeit, soziale
Sicherheit, Zusammenhalt. Für einen Aufbruch im Land. Und für Haltung. Raus auf die
Straße am 1. Mai!“
Berlin, 28. April 2025 – 093/25
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| Die SPD auf dem Deutschen Evangelischen Kirchentag
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| Die SPD-Spitze wird beim diesjährigen Deutschen Evangelischen Kirchentag vom 30. April bis 04. Mai 2025 in Hannover vertreten sein. Am Donnerstag lädt die SPD zu ihrem traditionellen Politischen Abendempfang ein.
In den folgenden Tagen werden sozialdemokratische Politikerinnen und Politiker außerdem an zahlreichen Podien und Gesprächen auf dem Kirchentag teilnehmen.
Donnerstag, 01. Mai 2025
Politischer Abendempfang der SPD anlässlich des Deutschen Evangelischen Kirchentags
19:30 Uhr
Courtyard-Hotel Maschsee
Arthur-Menge-Ufer 3, 30169 Hannover
Mit dabei sind u.a. Matthias Miersch, Generalsekretär der SPD, Hubertus Heil, stellvertretender Parteivorsitzender der SPD sowie Kerstin Griese, Co-Sprecherin des Arbeitskreises Christinnen und Christen in der SPD.
Interessierte Pressevertreterinnen und -vertreter melden sich bitte an unter pressestelle@spd.de.
Weitere SPD-Termine auf dem Deutschen Evangelischen Kirchentag 2025:
Donnerstag, 01. Mai 2025
Hubertus Heil
Dialogbibelarbeit mit Dr. Irme Stetter-Karp vom Zentralkomitee der deutschen Katholiken
9:30 bis 10:30 Uhr
Halle 14/15, Messegelände
Podium „Human friendly automation“
15:00 bis 17:00 Uhr
Halle 17, Messegelände
Katarina Barley
Podium „Europa: Sicherer Hafen oder eiserne Festung“
15:00 bis 17:00 Uhr
Halle 2, Messegelände
Freitag, 02. Mai 2025
Olaf Scholz
Podium „Zuversicht in herausfordernden Zeiten“
11:00 bis 13:00 Uhr
Halle 4, Messegelände
Svenja Schulze
Podium „Money makes the world go green“
11:00 bis 13:00 Uhr
Convention Center, Saal 3, Messegelände
Matthias Miersch
Gespräch „Aufgetischt live – politischer Realtalk vom Feinsten“
14:00 bis 15:00 Uhr
CVJM-Stand, Zentrum Junge Menschen, Messegelände
Sie finden alle Informationen zum Deutschen Evangelischen Kirchentag im beigefügten Link.
Wir freuen uns über Ihr Interesse und stehen für Fragen gerne unter 030 25991-300 zur Verfügung.
| | Informationen zum Deutschen Evangelischen Kirchentag |
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| Herausgeber: Matthias Miersch
Redaktion: Bianca Walther und Philipp Geiger
Sozialdemokratische Partei Deutschlands
Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin
Telefon (030) 25991-300
E-Mail: pressestelle@spd.de
Homepage: https://www.spd.de/service/ |
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